§ 319 ZPO – Rechtsprechung (2.618 Entscheidungen) – Seite 47

LG Siegen Urteil 07.03.2006

Die Beklagte ist aufgrund des Grundurteils der Kammer vom 24.5.2005 verpflichtet, der Klägerin den aus dem …

Zivilrecht

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 24.02.2006

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 17.02.2006 zitiert von 1

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien noch um die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 14.02.2006

OLG Köln – 16 Wx 197/05

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht - Familiengericht - Aachen hat mit Teil-Urteil vom 13.05.2005 - 29 F 55/04 - die Ehe der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 08.02.2006 LS zitiert von 12

Freigabeverfahren für die Verschmelzung der Deutschen Telekom AG mit der T-Online International AG

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin verlangt vom beklagten Rundfunksender die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.02.2006

Der Kläger, Verwalter der Wohnungeigentumsanlage C-Straße in P, verlangt von den Beklagten als Veräußerer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Beschluss 30.01.2006

Das Urteil war wie geschehen nach § 319 ZPO zu berichtigen, da eine offensichtliche Unrichtigkeit vorlag

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 26.01.2006

Mit seiner Klage begehrt der zwischenzeitlich in den Ruhestand getretene Kläger, welcher aufgrund …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Beschluss 24.01.2006

Im vorliegenden Verfahren hatte das Amtsgericht mit Beschluss vom 12.10.2005 den zuständigen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagten sind Bauherren des Bauvorhabens W. in W.. Dort wollten sie ein Einfamilienhaus errichten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 3

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Solingen Urteil 11.01.2006

Der am geborene, verheiratete Kläger, war ab Dezember 1976 für die Beklagte tätig

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.12.2005

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages sowie über Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.12.2005

Das Urteil des Senats vom 20. Oktober 2005 war gemäß § 319 Abs. 1 ZPO wie aus dem Beschlussausspruch …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Abteilung 256 Beschluss 06.12.2005

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 05.12.2005 LS

Wird trotz vorangegangenen Vollstreckungsbescheids versehentlich durch ein "1. Versäumnisurteil" entschieden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Beschluss 30.11.2005

AG Aachen – 10 C 437/04

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.11.2005 zitiert von 1

In dieser Sache war vorab das Rubrum der in den Vorinstanzen ergangenen Entscheidungen, in denen die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche im Hinblick auf einen späteren Anschluss noch zu errichtender …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 23.11.2005

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Urlaubsabgeltungsansprüche des Klägers für die Jahre …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005 zitiert von 1

Die Arbeitgeberin, die Firma X.-N. (nachfolgend: Arbeitgeberin), ist ein Handelsunternehmen mit in …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Vererblichkeit eines Abfindungsanspruchs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm 4. Kammer Urteil 25.10.2005 LS zitiert von 2

Der Ausdruck ,,Besserungsschein-''stammt aus der Insolvenzpraxis und hat dort seinen festen Sinn: Er …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.10.2005 zitiert von 1

Es ist zutreffend, dass die Beklagte nicht ausdrücklich zugestanden hat, dass eine Frist von 5 Wochen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2005

Die Antragsteller waren Aktionäre der ... ... ...

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.10.2005 zitiert von 6

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 30.5.2003 in H geltend

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 14.10.2005

Die Parteien streiten in erster Linie um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und im Hinblick auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 13.10.2005 LS

Wettbewerbswidrige Werbung: Anzeigenkunden und Werbefachleute ansprechende Bewerbung der Wochenzeitung die …

vergleichende Werbung · irreführende Alleinstellungswerbung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 11.10.2005 zitiert von 2

(abgekürzt gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 07.10.2005 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit eines zur Beilegung eines Kündigungsschutzprozesses geschlossenen …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 30.09.2005 LS

Wohnungseigentum: Zulassung der sofortigen weiteren Beschwerde in Wohnungseigentumssachen als einem Verfahren …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 22.09.2005

Die Klägerin begehrt restlichen Werklohn für "Maurer und Stahlbetonarbeiten" sowie "Zimmererarbeiten" an dem …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 13.09.2005

Tarifgerechte Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 05.09.2005

OLG Köln – 16 Wx 80/05

Zivilrecht

LG Verden (Aller) Beschluss 22.08.2005

LG Verden (Aller) – 6 T 51/05 A

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Teilurteil 18.08.2005

Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise fristgerechten Kündigung, die Entfernung einer Abmahnung aus der …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Urteil 10.08.2005

Aufhebung einer vom Senat durch Urteil erlassenen Verbotsverfügung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 25.07.2005

OLG Köln – 16 U 12/03

Zivilrecht

LAG Hamm Beschluss 15.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Eingruppierung verschiedener Mitarbeiter der Arbeitgeberin

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 28.06.2005

Mit Klageschrift vom 03.12.2001 hat die … GmbH & Co

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 28.06.2005

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin auch für den Zeitraum Februar 2003 bis Mai 2004 eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 27.06.2005 zitiert von 3

Der vorliegende Rechtsstreit ist in der Hauptsache durch Berufungsrücknahme (OLG Karlsruhe - 15 U 1/01 -) …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kerpen Beschluss 24.06.2005 zitiert von 1

Die Antragsteller und der Antragsgegner bilden die WEG "C-Straße, 3, 5, 5, 11 und 13” in L

Zivilrecht

AG Lemgo Beschluss 21.06.2005

Die Entscheidungsgründe sind aufgrund einer Lücke zu ergänzen

Familienrecht

LAG Köln Urteil 08.06.2005

Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen betriebsbedingten Kündigung und die damit zusammenhängende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen