Urteile zu § 404a ZPO – Seite 2

Zivilprozessordnung

272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

272 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Begutachtung von Amts wegen

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 64
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Antrag auf Parteivernehmung des gesetzlichen Vertreters · kein zulässiger Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 46
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 7
Kostenfestsetzungsverfahren nach Bauprozess

Erstattungsfähigkeit der durch die Beauftragung von …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer … · Behandlungsverweigerung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen