Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichterscheinen des Klägers zu einer Begutachtung im … · kein Absehen von weiteren erforderlichen Ermittlungen im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 404a ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 404a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
272 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grund für Verlegung eines Ortstermins
Zivilrecht
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag iS des § 160 Abs 2 Nr 3 SGG · Beweisangebot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Schienenkartell II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsätze zum Schadensersatz bei einem Quoten- und …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und … · wirtschaftliches Interesse am Ausgang des Rechtsstreits
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung · revisionsrechtliche Überprüfung der berufungsgerichtlichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzverschleppung · Geschäftsführerhaftung · Zahlungsunfähigkeit · Strafrechtliche Pflichtverletzung · Insolvenzordnung
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Abmahnung als formelle Kündigungsvoraussetzung · Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert