Urteile zu § 411 ZPO – Seite 10

Zivilprozessordnung

982 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

982 Entscheidungen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
OLG Hamm – 6 U 82/15
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlung · weiterer Ermittlungsbedarf bei fehlender Qualifikation des … · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung · Zurechnung mittelbarer Unfallfolgen gem § 11 Abs 1 SGB 7 · aktueller medizinisch-wissenschaftlicher Kenntnisstand · Cavernom oder eine Einblutung in ein Cavernom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LG Frankenthal (Pfalz) 2. Zivilkammer Urteil
Schadenersatz bei Verkehrsunfall

Gerichtliche Schätzung der erforderlichen Mietwagenkosten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LG Freiburg (Breisgau) 3. Zivilkammer Urteil LS
Schadensersatz nach Verkehrsunfall

Bestimmung der erforderlichen Sachverständigenkosten bei …

Zivilrecht Aufgehoben
OLG Rostock 4. Zivilsenat Urteil
Rücktritt vom Werkvertrag

Mangelhaftigkeit der Leistung bei Einbau einer … · Entbehrlichkeit eines Nacherfüllungsverlangens · Anspruch des Auftragnehmers auf Wertersatz

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 28
Widerruf des Kaufs eines Katalysators im Fernabsatz

Wertersatzpflicht des Käufers bei Verschlechterung des … · Bemessung des Wertersatzanspruchs des Verkäufers

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

eigenmächtige Übertragung eines Gutachtensauftrags auf … · Gutachtenerstellung in Gemeinschaftsarbeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

umfangreiche und unübersichtliche Begründung · Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG Koblenz 5. Zivilsenat Beschluss LS
Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen

Ergänzende Fragen zur medizinischen Bewertung eines … · rechtliches Interesse an der Verfahrensdurchführung

Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
BGH II. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
GmbH & Co. KG

Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung bei … · Wertermittlung von Geschäftsanteilen an einer GmbH

Gesellschaftsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Vergewaltigung · Glaubhaftigkeit einer Opferaussage · strafgerichtliche Verurteilung des Täters · nicht nachvollziehbare Erwägungen der Versorgungsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Verletzung des Rechts auf Anhörung eines Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · Begründetheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Gesundheitserstschaden · Konkurrenzursache

Sozialrecht Aufgehoben