Urteile zu § 411 ZPO – Seite 9

Zivilprozessordnung

982 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

982 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

gerichtlich bestellter Sachverständiger · nicht rechtzeitige Gutachtenerstattung · Voraussetzungen der Verhängung eines Ordnungsgeldes · keine Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren gegen einen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · bereits durchgeführte Beweiserhebung im vorangegangenem …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Ausschluss eines Richters

Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigengutachten

Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert
BGH III. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 3
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen

Einholung eines Privatgutachtens als "Rechtsmittel"

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallfolge · isolierter Tinnitus · ursächlicher Zusammenhang · Ablehnung eines Beweisantrags nach § 109 SGG: kein Nachweis …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Aufklärungsrüge · Sachverständigengutachten · vermeintlicher weiterer Erläuterungs- bzw Aufklärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Beschluss LS
Gerichtlich bestellter Sachverständiger

Sofortige Beschwerde gegen Entziehung eines … · Auftragsentziehung wegen Untätigkeit und Kostenauferlegung

Zivilrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · Mutter als Zeugin für Impfkomplikation · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zeugenvernehmung der Mutter als Betreuerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · substantiierter Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen