Geltendmachung des Vergütungsanspruchs · unterschriftsloses Gutachten · Fristbeginn · Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 411 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
981 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 411 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
981 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Aberkennung des Honorars · Unterscheidung zwischen Verwertbarkeit und … · Nichtbeantwortung der Beweisfragen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Frischzellen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Antrag nach § 109 SGG nicht zugleich Antrag auf … · Unbedingtheit des Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachverständigengutachten · Beweisverfahren · ZPO § 485 · Verfahrensbeendigung · Beschwerdeunzulässigkeit
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung · VwGO § 132 · Vorabentscheidung · Unionsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Berücksichtigung der Fläche eines Balkons bei Berechnung …
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auseinandersetzung mit den konträren Stellungnahmen des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Grundlage …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen