Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 41 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
497 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Anträge verworfen
zur Behandlung eines Ablehnungsgesuchs eines Prüfers wegen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung eines an das Beschwerdegericht versetzten …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
schriftliche Äußerung des Gutachters - Nichterweislichkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkung in derselben Sache in einem Verfahren der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Fehlende Überprüfung der Einhaltung der … · Zurechenbarkeit
Berufsrecht Berufung verworfen
Ablehnung eines anwaltlichen Beisitzers wegen vorheriger …
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
konkludente Billigkeitsmaßnahme - Im Wesentlichen …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Aufhebung und Zurückverweisung bei Verstoß des FG gegen § …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtliches Gehör des Sachverständigen · Befangenheit eines Bausachverständigen wegen früherer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · Ordnungsgeldverfahren · HGB · Zulässigkeit
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ausschluss eines Richters von der Ausübung des Richteramtes …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf uneingeschränkte Akteneinsicht eines Bewerbers · Verfassungsmäßigkeit des Wahlverfahrens · Beurteilungsspielraum des Wahlausschusses hinsichtlich des …
Berufsrecht Klage abgewiesen
höhere Entschädigung bei personell unterbesetzten und … · unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz · Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung in der Berufungsinstanz · Entschädigung einer juristischen Person
Sozialrecht
Beschwerde · Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Persönliche Beziehung des Richters zu dem …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen