Sozialrecht
Urteile zu § 41 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
497 Entscheidungen
Einschätzung der Sach- oder Rechtslage als …
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Begriff der "verfassungsrechtlichen Streitigkeit" · Existenz der Bundesrepublik Deutschland und des … · Wirksamkeit des GG und der einfachgesetzlichen Rechtsordnung · Bundesverfassungsgericht ist kein privates Unternehmen
Steuerrecht
unangemessene Dauer · instanzenbezogene Feststellung · Jahresgrenze für Hauptsacheverfahren · fiktive Verfahrensdauer
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
zur unzulässigen Umgehung des Vertretungszwangs
Verwaltungsrecht
Altverfahren · Angemessenheit der Verfahrensdauer · einheitliche Betrachtungsweise in den Instanzen · Richterwechsel
Sozialrecht
Antrag auf Zulassung der Berufung
Verwaltungsrecht
Rechtssekretär als Prozessvertreter in vergleichbaren …
Arbeitsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Vertretungsrüge nur durch nichtvertretenen Beteiligten · Anforderungen an das Beschwerdevorbringen · Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
dienstliche Überbeanspruchung des Richters · überlange Verfahrensdauer · Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des Beschwerdeausschlusses
Sozialrecht Beschwerde verworfen
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Kostenerstattungsanspruch · Pflegegutachten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mitwirkung des Richters in derselben Sache in einem …
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Beschwerde gegen ablehnenden Beschluss über die Ablehnung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Anforderungen an eine schlüssige Gehörsrüge wegen … · Entgegenstehende Rechtskraft · Verhältnisse zum Schluss des Gewinnermittlungszeitraums bei … · Besetzungsmangel
Steuerrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostenminderungspflicht versus Gebühreninteresse des … · Grundsatz der Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Kosten bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Einscannen von Bauakten · Erforderlichkeit gründlicher Fachkenntnisse
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Mitbestimmung beim Absehen von Ausschreibungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung des … · Wegfall des Widerrufsgrunds im Falle eines …
Berufsrecht