Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 42 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
1.902 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.902 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Befugnis zum gerichtlichen Vorgehen gegen eine zugunsten … · Erforderlichkeit der Nachrangigkeit des dem Konkurrenten … · Vorliegen eines nicht gedeckten Versorgungsbedarfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Mitglieds des Revisionsgerichts im …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
gerichtliche Entscheidung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Befangenheit · ZPO § 44 · Güteverhandlung · Richterliche Unparteilichkeit · Besorgnis der Befangenheit
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Wehrrecht
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit für die Beschwerdeentscheidung · Nachschieben von Gründen und notwendige Anhörung des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Entscheidung des Beschwerdegerichts über verworfenes … · dienstliche Äußerung zu erfolgreichem Ablehnungsgesuch im …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wehrrecht Rechtsmittel zurückgewiesen