Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 42 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.902 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.902 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Geschäftsführung ohne Auftrag · Berechtigung nach § 677 BGB · Befangenheitsantrag · Rechtliches Gehör
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Scharfe Äußerung über die Unschlüssigkeit der Klage aus … · kurze Verhandlungsdauer
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kapitalertragsteuer · Cum-Ex · Steuerhinterziehung · Transparenzprinzip · Drittlandfonds
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
unklare Funktionsbezeichnung des entscheidenden Richters … · Unterbleiben der Verabschiedung einer Prozesspartei nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Ablehnung eines gesamten Spruchkörpers · Mitwirkung der abgelehnten Richter an der Entscheidung über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit und … · wirtschaftliches Interesse am Ausgang des Rechtsstreits
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
pauschale Schmähung aller Angehörigen eines Spruchkörpers · Unzulässigkeit · Erinnerung gegen Feststellungsbeschluss · Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Übernahme · Schadensersatz · gesundheitliche Eignung, Prognose · Adipositas
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zu § 547 Nr.1, 2 und 4 ZPO
Verwaltungsrecht
Ausschluss eines Richters wegen Mitwirkung bei dem … · Mitwirkung an der mit dem Prüfungsantrag angegriffenen …
Zivilrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Rechtsauffassung
Verwaltungsrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Die sofortige Beschwerde des Klägers vom 23.01.2019 gegen den sein Ablehnungsgesuch als unzulässig …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen