Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.930 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.930 Entscheidungen
Beschränkung der Revisionszulassung auf den zugesprochenen …
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
fremdnützig · Schätzung · Wegezeit · arbeitsfreie Sonntage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Vertretungszwang
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei · Urlaubs- und Zusatzurlaubsberechnung bei … · Arbeitszeitverminderung für dienstfreie Feier-/Vorfeiertage
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Berechnung der dem Unternehmer noch zu zahlenden Vergütung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Bemessung des Rechtsmittelstreitswerts bei Verurteilung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Lohnpfändung · tarifliche Sonderzahlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen