Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 52 ZPO
Zivilprozessordnung
135 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
135 Entscheidungen
Prominente können sich äußerungsrechtlich mit Erfolg darauf berufen, seit langem der Vergangenheit …
Zivilrecht
außerordentliche Kündigung · Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Auslegung einer Kündigung als ordentliche Kündigung · Unentschuldigtes Fehlen im Betrieb und in der Schule als … · keine Umdeutung der ordentlichen Kündigung in eine …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Ertragsausfallversicherung · Sachschaden · Versicherungsbedingungen · Entschädigungsberechnung · Betriebsunterbrechung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Jahresabschluss · Stille Gesellschaft · Nichtigkeitsfeststellung · Gesellschaftsvertrag · Aktionärsrechte
Gesellschaftsrecht
Zahlungsansprüche aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung über den Zeitraum 31.07.2020 bis …
Erb- und Versicherungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gerichtliche Zuständigkeit und Vollstreckung von … · Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Art. 7 Nr. 2 · Zuständigkeit für Verfahren, die eine unerlaubte Handlung …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
sowie zu Aufklärungspflichten bei Zweifeln an der … · Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben