Urteile zu § 556 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
81 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 556 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Bonn Urteil zitiert von 8
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
AG Halle (Saale) Urteil
Zugang einer Betriebskostenabrechnung
BGH V. Zivilsenat Urteil zitiert von 52
Anspruch auf Prozesszinsen bei Rückabwicklung eines …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verpflichtung des Berechtigten zur Kostenbeteiligung an …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Erforderlichkeit der Nachmeldung neu aufgetretener …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Plausibilitätsprüfung der Modell-Berechnung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
rechtliches Gehör · unterbliebene Ladung · Zurückverweisung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW 5. Senat Urteil
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Verjährungseinrede · Verwaltungsverfahren · Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat
OLG Düsseldorf Beschluss
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Unterbrechung der Anzahl durch kurzfristige Unterbringung … · Überwachung zum Zweck der vorbeugenden Bekämpfung von …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Braunschweig Beschluss
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Beschluss
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Bonn Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Zweibrücken Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Essen Urteil
Ausschlussfrist · Stromlieferung · § 556 III BGB · Widerklage · Nachforderung
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Karlsruhe Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Karlsruhe Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen