Verwaltungsrecht
Urteile zu § 579 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 579 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
457 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Entscheidung über Antrag auf einstweilige Anordnung · kein rechtskräftig beendetes Verfahren
Sozialrecht
Unstatthaftigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme eines … · fehlendes Rechtsschutzinteresse wegen nicht erkennbarer …
Sozialrecht Anträge verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
analoge Anwendung von § 72a Abs 7 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Zulässigkeit der Entscheidung des Berufungsgerichts über …
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Subsidiarität der Nichtigkeitsklage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtliche Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds an der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fiktion der Prozessfähigkeit des Berufungsklägers · Wirksamkeit von nicht notariell beurkundeten …
Zivilrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag verworfen
Erforderlichkeit eines Gesellschafterbeschlusses zur … · Anspruchserhebung durch die Komplementär-GmbH aus … · Geschäftsführerhaftung bei "nützlicher Pflichtverletzung" …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
hier: verweigerte Berichtigung des Passivrubrums einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwalterbefugnis zur Rechtsanwaltsbeauftragung · Anfechtbarkeit gefasster Beschlüsse wegen unterbliebener …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Vertretungsrüge nur durch nichtvertretenen Beteiligten · Anforderungen an das Beschwerdevorbringen · Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
Steuerrecht
Richterliche Sachaufklärungspflicht · Wiederaufnahme eines Verfahrens
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtbarkeit nach zivilrechtlichen Bestimmungen · Vertretung durch bestellten Betreuer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Beweiswirkung in Bezug auf die behauptete Innenbereichslage …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Wiederaufnahme des Verfahrens bei Nichtteilnahme des …
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Antrag verworfen
Fehlende Begründung des Berufungsurteils als Zulassungsgrund
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen