Sozialrecht
Urteile zu § 850c ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.204 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850c ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.204 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Berücksichtigung zusätzlicher Bedarfe durch das … · Berechnung des Besserungszuschlags
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufteilung des gepfändeten Betrags bei mehreren …
Zivilrecht Aufgehoben
Pfändungsschutzkonto · Corona-Soforthilfe · Aufrechnungsverbot · Zivilprozessordnung · einsteilige Anordnung
Steuerrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unpfändbarkeit · Unterhaltsberechtigung · Insolvenzverfahren · Einkommensberechnung · ZPO § 850c
Insolvenzrecht
Alleinentscheidung bei einer Entscheidung nach Aktenlage · keine Zurückverweisung an das Arbeitsgericht · kein Zurückbehaltungsrecht bei gleichartigen Forderungen · Verfall von vertraglichem Mehrurlaub
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Die Zuständigkeitskonzentrationen zur Entscheidung über Erlassverfahren in Kindergeldangelegenheiten
Billigkeitserlass aus sachlichen Gründen bei Weiterleitung …
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Klagebefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung von Immobilien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht
Tätigkeit des Unterhaltsschuldners bei seinem Vater
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung von Wahndelikt und untauglichem Versuch
Strafrecht Revision verworfen
Erhöhung des unpfändbaren Betrages zur Begleichung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung solcher Insolvenzforderungen im Wege einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ermessensausübung · Auslegung des Begriffs "steuerliche Abzugsfähigkeit" in …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht