Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 850f ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
918 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 850f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
918 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Masseverbindlichkeit · Treuhänderpflicht · Einkommensteuererklärung · Insolvenzverfahren · Praxisgemeinschaft
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …
Sozialrecht Abgeändert
Darlehenweise Übernahme von Gerichts- und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage · Wirksamkeit eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses … · Geltendmachung der Unpfändbarkeit der Forderung durch den …
Familienrecht Abgeändert
Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Nachtragsverteilung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · Vergütungsanspruch · Spesenersatz · Mindestlohn · Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Mindestlohn · Spesenabgeltung · Grenzüberschreitende Beschäftigung · Lohnzahlung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vermutung des Verkaufs marktgängiger Ware an Dritte bei …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · Herausrechnung eines Anteils für Haushaltsenergie nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Abwägung zwischen dem Interesse des Gläubigers und dem …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verbraucherinsolvenz · Zulässigkeit der Klage
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
ebenso kein Abzug der Lohnsteuer und Kirchensteuer des … · Ausgestaltung des Grenzbetrages als Freigrenze ohne …
Steuerrecht