Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 91 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
55.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
55.142 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
offensichtliche Gesetzeswidrigkeit · Zurückverweisung im Beschwerdeverfahren
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitnehmerstatus
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Voraussetzungen einer Unterlassungsverfügung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anmerkung der Redaktion: am 14.01.2026 erging unter gleichem Aktenzeichen ein Berichtigungsbeschluss
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht