§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.261 Entscheidungen) – Seite 287

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts zum …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.02.2011

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.02.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 16.02.2011

Die zulässige, insbesondere form- und fristgemäße sowie statthafte Beschwerde der Antragstellerin vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2011

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.02.2011 LS

Krankenversicherung – Verbot einer Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung im Verfahren des einstweiligen …

keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 14.02.2011 LS zitiert von 3

Inobhutnahme auf Antrag eines Minderjährigen

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 11.02.2011 zitiert von 4

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 10.02.2011 zitiert von 109

Einsicht in Behördenunterlagen

NS-Belastung ehemaliger Mitarbeiter des … · Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht

SG Fulda 7. Kammer Beschluss 10.02.2011 LS

Die Kosten einer notwendigen Begleitperson für ein schulpflichtiges Kind, das am Undine-Syndrom leidet, sind …

Sozialrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 09.02.2011

Die Antragsteller zu 1, 3 und 4 nutzen in unterschiedlicher Weise Räume im "Kunsthaus Tacheles", der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 12

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 3. September 2010 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Der zulässige Antrag ist insofern begründet, als die Beigeladene dem Antragsteller im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 09.02.2011

Anschluss- und Benutzungsrecht sonstiger Grundstücksnutzer

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.02.2011

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 3. September 2010 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.02.2011 LS zitiert von 3

Zur Aufenthaltserlaubnis nach der Altfallregelung

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 08.02.2011 LS zitiert von 7

Rücknahme einer Genehmigung zur Ausübung des Verkehrs mit einer Taxe

Verwaltungsrecht

SG Berlin 148. Kammer Beschluss 07.02.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für ausländischen Staatsangehörigen · angefochtene Ausweisung · Aussetzung der Vollziehbarkeit der Abschiebung · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

VG Sigmaringen Beschluss 04.02.2011 zitiert von 13

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin innerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Beschluss 04.02.2011

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin innerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller hat einen seinen Antrag stützenden Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Göttingen Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 1

Erfolgloser Antrag eines 1946 geborenen Universitätsprofessors auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 3

Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus aus schwerwiegendem Grund

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2011

Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.01.2011 zitiert von 1

Aufgrund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen des Antragstellers vom 7. November 2011 und der …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 6. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Schließen Krankenkassen mit einer Kassenärztlichen Vereinigung einen Vertrag über Abrechnungsarbeiten …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011 zitiert von 2

Das Begehren scheitert allerdings nicht an einem "Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache" (vgl. hierzu …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.01.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

schwere und unzumutbare Nachteile · abschließende Rechtsprüfung · Voraussetzungen für die Zuerkennung der Merkzeichen "aG" …

Sozialrecht Abgeändert

VG Karlsruhe Beschluss 28.01.2011

Im übereinstimmenden Einverständnis konnte nach Maßgabe des § 87a Abs. 3 VwGO der Berichterstatter entscheiden

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.01.2011

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 2 SGG kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 27.01.2011

Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung begehrt der Antragsteller von der Antragsgegnerin …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 26.01.2011 LS

Krankenversicherung – Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung für zugelassene …

Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Normenkontrolle des Landessozialgerichts in Bezug auf … · Notwendigkeit prozessrechtlicher Vorschriften für eine …

Sozialrecht