§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 330

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Kostenübernahme für nicht verschreibungspflichtiges Probiotikum bei chronischer Darmflorastörung

Kostenübernahme · Probiotikum · SGB II · Arzneimittel-Richtlinien · Darmflora

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.11.2006

Einstweiliger Rechtsschutz bei wettbewerbswidriger Werbung der Krankenkasse

einstweilige Anordnung · gesetzliche Krankenversicherung · unlauterer Wettbewerb · Sicherungsanordnung · Rechtsposition

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.11.2006 LS zitiert von 1

Zur gerichtlichen Überprüfung einer Note "mangelhaft" im Fach Kunst im Rahmen einer Versetzungsentscheidung …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 14.11.2006

Sozialhilfe – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Diabetes mellitus Typ 2b

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 13.11.2006

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 13.11.2006 LS

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Zulassungssachen

Ermächtigung · Krankenhausarzt · vertragsärztliche Versorgung · Berechtigung zur Leistungserbringung nach EBM-Ä 2005

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents xx x xxx xxx (nachfolgend …

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.11.2006

Die Antragstellerin begehrt höhere Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 08.11.2006

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ihrer tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.11.2006

Die Antragsgegnerin lehnte mit Bescheid vom 01.12.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.11.2006

Nach § 86 b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht in der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Reutlingen Beschluss 08.11.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Kostenübernahme der nicht …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.11.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2006 zitiert von 6

Auch aus den im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, allein maßgeblichen Gründen (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 03.11.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Verfügung die Beteiligte zu verpflichten, bei der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2006 zitiert von 7

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 01.11.2006

(Sozialhilfe für Ausländer

schwerbehinderter griechischer Staatsangehöriger · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · Berufung auf FreizügG/EU 2004 bzw EuFürsAbk

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 31.10.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsmaßstab bei selbst genutztem Hausgrundstück … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 31.10.2006

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Der Antrag war im tenorierten Sinne auszulegen

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 30.10.2006

Die Antragsteller begehren von dem Antragsgegner die Bewilligung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 30.10.2006

Der Antragsteller hat einen Anspruch auf das im Tenor ausgesprochene Eingreifen des Gerichts …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 27.10.2006

Die Antragsteller sind albanische Volkszugehörige aus dem Kosovo

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2006

Die Beteiligten streiten in diesem Eilverfahren darüber, ob die Antragsgegnerin als Trägerin der Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 26.10.2006 LS zitiert von 4

Die Landesregierung ist in Eilverfahren, in denen um die ihr vorbehaltene Ernennung eines Beamten gestritten …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 26.10.2006

Der Antrag des Antragstellers geht bei sachdienlicher Auslegung dahin, dem Antragsgegner durch Erlass einer …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 26.10.2006

Ob die Antragsgegnerin (AG'in) vorläufig die Kosten für eine psychotherapeutische Behandlung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 25.10.2006

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2006

Der Senat lässt offen, ob die Beschwerde wegen der Nichteinhaltung der Beschwerdefrist (§ 147 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 24.10.2006

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 23.10.2006

Der am 23. August 2006 bei dem Sozialgericht Wiesbaden eingegangene Antrag, mit dem der Antragsteller …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.10.2006

Die zulässige Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 14.08.2006), ist aus den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 23.10.2006

Durch die angefochtene Entscheidung wurde das Begehren der Antragsteller auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 23.10.2006

Dies gibt insbesondere hinsichtlich des Antrags zu 1. und zwar auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.10.2006 zitiert von 9

Nach § 114 ZPO, der gemäß § 166 VwGO im verwaltungsgerichtlichen Verfahren entsprechende Anwendung findet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.10.2006 zitiert von 6

Die vom Antragsteller dargelegten Beschwerdegründe, auf deren Überprüfung der Senat beschränkt ist, soweit es …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, die Antragstellerin vorläufig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.10.2006

Die 1985 geborene Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Zusicherung zu …

Sozialrecht Aufgehoben

VerfGH Berlin Beschluss 17.10.2006

VerfGH Berlin: Teils aus Subsidiaritätsgründen unzulässige, im Übrigen bezüglich der behaupteten Verletzung …

Verfassungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.10.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für eine …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 13.10.2006 LS zitiert von 11

Eignungsprognose und Auswahlgespräche als Kriterien für eine Stellenbesetzung.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.10.2006 zitiert von 1

Das Gericht macht von der ihm durch §§ 80a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO eingeräumten Befugnis, einem Widerspruch …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 10.10.2006

Der nach Maßgabe von § 123 Abs. 1 VwGO grundsätzlich mögliche Erlass einer einstweiligen Anordnung setzt …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist ein Unterlassungsanspruch des Antragstellers (ASt.) gegenüber der Antragsgegnerin (AG in)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2006

Die im Beschwerdeverfahren vorgetragenen, allein zu prüfenden Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.10.2006

Streitig ist, ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens ein Anspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.10.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 02.10.2006

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2006 zitiert von 2

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.09.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert