§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 334

VG Düsseldorf Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Die unter Ziffer 1 des Beschlussausspruchs genannten Beamten sind gemäß § 65 Abs. 2

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 22.05.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens um die Abrechnung der seit dem …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 19.05.2006

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Ausschluss der Vorversicherungszeit wegen unrechtmäßigen … · Bindung der Krankenkasse an bestandskräftige Feststellung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.05.2006 zitiert von 19

Die Antragstellerin / der Antragsteller hat einen Anordnungsgrund, einen Anordnungsanspruch jedoch nur im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2006

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 17.05.2006

Ob der Anspruch der Antragstellerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 17.05.2006

Nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

FG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2006

Der Antragsgegner (im Folgenden das Finanzamt: FA) hat den Antragsteller gemäß § 1922 BGB i. V. m. § 45 Abs.1 …

Steuerrecht

LSG NRW Beschluss 15.05.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegenerin zur einstweiligen Übernahme von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 15.05.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Streitgegenstand im einstweiligen Anordnungsverfahren

Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Abschlagszahlung auf höheres vertragsärztliches Honorar · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht

VG Aachen Beschluss 15.05.2006 zitiert von 9

) Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2006

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.05.2006

Die Antragstellerin/der Antragsteller hat einen Anordnungsgrund, einen Anordnungsanspruch jedoch nur im …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 11.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

VG Osnabrück Beschluss 10.05.2006 LS zitiert von 2

Der Ausschlusstatbestand des § 28 Abs. 2 AsylVfG findet auch für Asylbewerber Anwendung, die sich bereits vor …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 09.05.2006

Krankenversicherung – freiwilliger Beitritt

Nichteinhaltung der Drei-Monats-Frist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.05.2006 LS zitiert von 7

Der Dienstherr unterliegt der Bindung an den Grundsatz von Treu und Glauben, wenn er eine …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.05.2006

Die Beteiligten streiten darum, in welchem Umfang bei den laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt Einkünfte …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 09.05.2006

Die Antragsteller sind Angehörige des Staates J., gehören nach ihren Angaben dem Volk der Roma an, stammen …

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 05.05.2006 zitiert von 11

(I.) Das Aussetzungsinteresse der Antragsteller ist höher zu bewerten als das Interesse des Beigeladenen an …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 05.05.2006 zitiert von 3

Der Antragsteller ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 05.05.2006

Der Antragsteller ist Studierender der Universität Hannover und Organisator der für den 6. Mai 2006 im …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.05.2006

Die am 29. August 1985 in C. geborene Antragstellerin erwarb am 31. Mai 2005 im Land C. die Allgemeine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.05.2006 zitiert von 4

Der Antrag ist unbegründet, da ein im Hauptsacheverfahren zu verfolgender Anordnungsanspruch auf Unterlassung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 02.05.2006

Der 1979 geborene Antragsteller, der zusammen mit seiner Ehefrau D. in E. lebt, begehrt die Gewährung von …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Der Antragsteller ist gelernter Stahlbauschlosser und Schweißer

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 27.04.2006

Die Beteiligten streiten, ob die Antragsteller Anspruch auf Leistungen nach § 2 AsylbLG i.V.m. dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.04.2006

Die Antragsteller sind verheiratet und bewohnen eine 45 qm große Wohnung in C

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Beschluss 25.04.2006

Eilrechtsschutz gegen den Vollzug der Abschiebungsandrohung eines türkischen Staatsangehörigen.

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 24.04.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus Internetauktionen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.04.2006

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 20.04.2006

Der Antragsteller hat zwar mit Blick auf die bevorstehende Abiturprüfung einen Anordnungsgrund glaubhaft …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Beschluss 20.04.2006

Die Antragsteller haben Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.04.2006 LS

Bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung kann bei einer …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 13.04.2006

Eine einstweilige Anordnung kann gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 13.04.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG und § 69 Abs. 4 Satz 2 2. Halbsatz ArbGG in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Beschwerde richtet sich zulässigerweise gegen den Kreis, da dieser als Prozessstandschafter richtiger …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.04.2006

Streitig ist (nur noch), ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Sozialrecht Abgeändert

VG Neustadt an der Weinstraße Beschluss 06.04.2006

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO, mit dem die …

Verwaltungsrecht

FG Baden-Württemberg Beschluss 06.04.2006

Streitig ist, ob dem Antragsgegner (Ag) im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig zu untersagen ist …

Steuerrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz Beschluss 31.03.2006

Berechtigung des Antragstellers zur Fortführung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit über den 31.03.2006 hinaus

Sozialrecht

VG Köln Beschluss 31.03.2006

T. in die Vergütungsgruppe BAT Ia höher zu gruppieren, sowie die Oberregierungsrätinnen bzw. -räte Herrn E.

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 31.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Wohnungsbeschaffungskosten · Maklergebühren

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 30.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu gewährenden Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten …

Sozialrecht