§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 336

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.02.2006

Sozialhilfe – Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

Suche einer Haushaltshilfe · Eigenbemühung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 14.02.2006

Das Begehren der Antragsteller zielt auf die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II entsprechend den …

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 14.02.2006

Nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 13.02.2006 zitiert von 1

Zwar ist er gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Gießen 10. Kammer Beschluss 13.02.2006 LS zitiert von 5

Genehmigung der Erhöhung von Stromtarifen in der Grundversorgung

kein wesentlicher Nachteil für eine Vorwegnahme der …

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 13.02.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung höhere Leistungen für seine Heizungskosten

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.02.2006

Der Antragsteller hat gemäß § 123 Abs. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.02.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung höhere Leistungen für seine Heizungskosten

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.02.2006

Der Antragsteller, der in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.02.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Anrechnung von Zahlungen aus einem zivilrechtlichen Vergleich von …

Sozialrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.02.2006 zitiert von 22

Gemäß den §§ 166 VwGO, 114, 119 Satz 2, 121 ZPO war den Antragstellern für das Beschwerdeverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Hannover Beschluss 08.02.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller zu 1. ist ein 1957 in Bocholt geborener deutscher Staatsangehöriger, der seinen ständigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2006 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten Gründe, die allein zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das für die Pflegekinder der Antragstellerin zu 1 gemäß den §§ 27 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.01.2006

Arbeitslosengeld II – keine Versagung aufgrund Mutmaßungen

Hausbesuche · Unterkunftskosten · Überschreitung des angemessenen Umfangs

Sozialrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 27.01.2006 LS zitiert von 1

Kompetenzen der Frauenbeauftragten im Auswahlverfahren und die Würdigung dienstlicher Beurteilungen

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 27.01.2006

Nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 26.01.2006

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die 1925 geborene Antragstellerin begehrt die Versorgung mit einer Gleitsichtbrille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Beschluss 23.01.2006 zitiert von 3

Nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 19.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Umzug durch Arbeitsaufnahme · Wohnungsbeschaffungskosten · doppelte Mietzahlungen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Wohnungswechsel zur Beschäftigungsaufnahme · doppelte Mietzahlung · Wohnungsbeschaffungskosten · Zusicherung

Sozialrecht

VG Hannover Beschluss 18.01.2006 LS zitiert von 4

Die Entscheidung des Fachministeriums, nach § 41 Abs. 1 ÄApprO einen Modellstudiengang zuzulassen, ist im …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 17.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft

Umzugskosten · vorherige Zusicherung · Ermessensreduzierung · Notwendigkeit aus anderen Gründen

Sozialrecht

VG Hannover Beschluss 16.01.2006

Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz im Zusammenhang mit seiner Bewerbung um Übertragung der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.01.2006

Die Kammer legt den anwaltlich gestellten Antrag der Antragsteller auf ordnungsbehördliches Einschreiten …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 16.01.2006

Die begehrte einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 16.01.2006 LS

Die Auswahl zwischen einem landesfremden Versetzungs- und einem landeseigenen Befördernngsbewerber für einen …

Verwaltungsrecht

FG Hessen 11. Senat Beschluss 15.01.2006

Erlass wegen sachlicher Unbilligkeit

Billigkeitsprüfung als Gesamtbeurteilung, Überprüfung einer …

Steuerrecht

VG Arnsberg Beschluss 13.01.2006

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht die aufschiebende Wirkung der …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Beschluss 12.01.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht einstweilige Anordnungen zur Regelung …

Sozialrecht

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Der angefochtene Beschluss des SG vom 22. September 2005 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Köln Beschluss 11.01.2006

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Ausweislich der Beschwerdeschrift hat lediglich die Klägerin in eigenem Namen gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.01.2006

Die mit ihr dargelegten Gründe, die allein zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.01.2006

Im Beschwerdeverfahren wird in zulässiger Weise nur noch über den Antrag des Antragstellers zu 2) auf …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 05.01.2006 LS

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: Verschwiegenheitspflicht

Presseerklärung · Kaufoption · Rechtsmissbrauch

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz Beschluss 04.01.2006

Der nach seinem Wortlaut auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs vom 27. Oktober …

Verwaltungsrecht