§ 920 ZPO – Rechtsprechung (18.271 Entscheidungen) – Seite 337

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 04.01.2006 LS

Bewerbung: Schwerbehinderter

Auswahl · Beteiligung der Stufenvertretung

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 04.01.2006 zitiert von 10

(Planfeststellung: Verfahrensakten

Einsicht · Anspruch aus EGRL 4/2003

Verwaltungsrecht

SG Aachen Beschluss 02.01.2006

Zahlung von Grundsicherungsleistungen für Dezember 2005

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 22.12.2005 LS

Krankenversicherung – Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis noch nicht zugelassener Medikamente

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005

Der Antragsteller erwarb am 25. Juni 2004 im Land Nordrhein-Westfalen die Hochschulzugangsberechtigung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005

Der Antragsteller erwarb am 26. Juni 2004 im Land Bayern die Hochschulzugangsberechtigung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.12.2005 LS zitiert von 9

Zur Verfassungsmäßigkeit der Ausschlussfrist des § 2 Abs. 2 Nr. 2 b Hochschul-Vergabe VO für den …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Beschluss 22.12.2005 LS zitiert von 1

Zur Kapazitätsermittlung im Studiengang Psychologie (WS 2005/2006).

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des Hauptantrags hat der Antragsteller nicht gemäß § 123 Abs. 1 und 3 VwGO in Verbindung mit §§ …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005 zitiert von 3

Die Antragstellerin erwarb am 11. Juni 2002 im Land Nordrhein-Westfalen die Hochschulzugangsberechtigung

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 22.12.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.12.2005

Nach § 123 Abs. 1 VwGO darf eine die Entscheidung vorwegnehmende einstweilige Anordnung nur ergehen, wenn es …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihr …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.12.2005

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Antragstellerin auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Darmstadt 6. Kammer Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin, mit einem GdB von 50 schwerbehindert, begehrt mit ihrem Antrag auf Gewährung …

Sozialrecht

VG Stade Beschluss 21.12.2005

Der Antragsteller, Stadtoberinspektor in den Diensten der Antragsgegnerin, hat glaubhaft gemacht, dass sein …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 20.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen die durchgeführte bzw. geplante weitere sozialräumliche Umgestaltung der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 20.12.2005 LS zitiert von 2

Gemeindliches Grundstück: Verkauf

Vergabe, Investorenauswahl · Rechtsweg · Städtebau · Entwicklungsmaßnahme

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 19.12.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragsgegnerin örtlich für das Hilfebegehren des Antragstellers …

Sozialrecht

VG Minden Beschluss 19.12.2005

Nach § 123 Abs. 1 und 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 18.12.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Antragstellers auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf Beschluss 16.12.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

Der bei sachgerechter Auslegung auf die Herstellung einer Entscheidungssperre bis zum Abschluss des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

Der Antragsteller bestand am 21. Oktober 1998 an der Freien Universität C die Magisterprüfung mit dem …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 14.12.2005

Die Voraussetzungen für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung sind nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

Dabei kann offen bleiben, welche der geltend gemachten organschaftlichen Kompetenzen gegen den Antragsgegner …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Angemessenheit · Aufklärungspflicht des Trägers · Nichtanwendung der Wohngeldtabelle · Wohnflächengrenze des sozialen Wohnungsbaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 13.12.2005 zitiert von 12

Die Beschwerde ist zulässig, da sie innerhalb der Frist des § 147 Abs. 1 VwGO beim Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 13.12.2005

Er ist entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin zulässig

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 1. Kammer Beschluss 09.12.2005 LS

Löschung/Sperrungpersonenbezogener Daten aus dem Personalinformationssystem SAP R/3 HR

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 09.12.2005

Der 1964 geborene Antragsteller (ASt.) war vom 15.09.2004 bis zum 15.04.2005 in einem von vornherein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.12.2005

Die Antragstellerinnen sind iranische Staatsangehörige, deren Asylanträge mit Bescheid vom 03.09.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Wiederaufnahme der Energiezufuhr zu der Wohnung des Antragstellers

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.12.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit · illegale Erzielung von Einkommen bzw Vermögen durch … · Untersuchungsgrundsatz · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

VG Osnabrück Beschluss 07.12.2005 LS zitiert von 2

Zur Prozesskostenhilfe bei Erledigung des Rechtsschutzbegehrens im Hochschulzulassungsverfahren.

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 06.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs der Antragstellerin auf Sozialhilfe in Gestalt der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.12.2005 LS zitiert von 3

Zu den Begriffen der öffentlichen Abgaben und Kosten i.S.v.

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 05.12.2005

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 02.12.2005

Die Entscheidung ergeht durch den Einzelrichter, § 76 Abs. 4 AsylVfG

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.12.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts Heilbronn (SG), mit der dieses einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Antragstellerin (Ast) begehrt den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung über die gesondert berechneten …

Sozialrecht

VG Münster Beschluss 30.11.2005

Der nach § 123 VwGO zu beurteilende Antrag ist jedenfalls unbegründet, weil die Antragstellerin den für den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2005 zitiert von 2

Um den nach der Besoldungsgruppe A 13 bewerteten Dienstposten für eine Regierungsoberamtsrätin oder einen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 33

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch (A.) als auch einen Anordnungsgrund (B.) glaubhaft …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2005 zitiert von 1

Mit der nachgereichten schriftlichen Vollmacht vom 31. Oktober 2005 ist eine Bevollmächtigung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.11.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 28.11.2005

Nach der hier allein in Betracht kommenden Vorschrift des § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.11.2005

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zwischen der Antragstellerin und …

Sozialrecht