Europarecht – Entscheidungen 2005 – Seite 2

Genaue Angabe der Gewichtshundertteile der Bestandteile … · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Raucharomen · Wahl der Rechtsgrundlage

Verpflichtung eines nationalen Gerichts zur Vorlage einer … · Ungültigkeit einer Gemeinschaftsvorschrift · Zucker · Zusätzlicher Einfuhrzoll

Richtlinie 93/104/EG · Begriff "Arbeitszeit" · Bedeutung · Nationale Regelung, die u. a. für die wöchentliche …

Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 · Neuseeländische Butter · Einfuhrlizenzverfahren · Bescheinigung Inward Monitoring Arrangement (IMA 1

Änderungen der Ergänzungen zur Programmplanung · Unzulässigkeit

Rindfleisch · Verordnung (EWG) Nr. 3665/87 · Bovine spongiforme Enzephalopathie · Ausfuhrverbot

Voraussetzungen · Programm Manchester/Salford/Trafford 2 ("MST 2"

Befreiungen · Mit einer Krankenhausbehandlung oder ärztlichen … · Zurverfügungstellung eines Telefons und Vermietung von … · Unterbringung und Verpflegung von Begleitpersonen der …

Artikel 15 Nummern 4 Buchstabe a, 5 und 8 · Befreiung der Vermietung von Seeschiffen · Umfang

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung · Richtlinie 2000/26/EG · Frist für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen durch …

Verfahren der Erklärung des Erwerbs von Baugrundstücken · Rückwirkende Rechtsunwirksamkeit des Rechtsgeschäfts im …

Richtlinie 89/618/Euratom · Gesundheitsschutz · Ionisierende Strahlungen · Nutzung der Kernenergie für militärische Zwecke

Verbrauchsteuer · Wein · Artikel 7 bis 10 · Bestimmung des Mitgliedstaats der Entstehung des …

Überlaufen eines Abwasserkanals

Kartell · Zinkphosphatmarkt · Geldbuße · Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung Nr. 17

Kartell · Zinkphosphatmarkt · Geldbuße · Leitlinien für die Bemessung von Geldbußen

Kartell · Zinkphosphatmarkt · Geldbuße · Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung Nr. 17

Kartell · Zinkphosphatmarkt · Geldbuße · Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung Nr. 17

Teilweise Vergütung von Energieabgaben · Unterbliebene Anmeldung der Beihilfe · Entscheidung der Kommission · Feststellung der Vereinbarkeit der Beihilfe mit dem …

Richtlinie 2003/112/EG · Klagebefugnis

Einrede der Unzulässigkeit · Klagebefugnis

Unterbliebene oder mangelhafte Zustellung · Kenntnisnahme · Klagefrist

Käse für die Verarbeitung in einem Drittland

Urteil des Gerichtshofes, mit dem eine Vertragsverletzung … · Nichtdurchführung · Artikel 228 EG · Finanzielle Sanktionen

Wild lebende Tiere und Pflanzen · Prüfung der Verträglichkeit bestimmter Projekte mit dem … · Artenschutz

Verordnung (EWG) Nr. 1768/92 · Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel · Begriff "Wirkstoffzusammensetzung

Zuschlagskriterien · Wirtschaftlich günstigstes Angebot · Beachtung der in den Verdingungsunterlagen oder in der … · Aufstellung von Unterkriterien für ein Zuschlagskriterium …

Maßnahmen gleicher Wirkung · Nationale Vorschrift, die den Verkauf von Zuckerwaren ohne … · Lebensmittelhygiene

Verordnungen (EG) Nrn. 1260/1999 und 1685/2000 · Voraussetzungen der Zuschussfähigkeit von Vorauszahlungen …

System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten · Vorschlag einer Änderung des nationalen Zuteilungsplans für … · Ablehnung durch die Kommission · Nichtigkeitsklage

Richtlinie 2000/78/EG · Artikel 6 · Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf · Diskriminierung aufgrund des Alters

Luftverkehr · Beschluss 2004/496/EG · Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den … · Dem United States Bureau of Customs and Border Protection …

Weitergabe von Insider-Informationen an Dritte · Verbot

Aufforderung der Kommission zur Änderung eines angemeldeten … · Mit Klage anfechtbare Handlung · Handlung, die Rechtswirkungen entfaltet · Klagefristen

Gemeinsame Standpunkte des Rates · Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen … · Nichtigkeitsklage · Offensichtliche Unzuständigkeit

Artikel 4 bis 11 und 14 · Zustellungen gerichtlicher Schriftstücke · Zustellung durch Einschalten von Stellen · Zustellung durch die Post

Maschinen, deren Übereinstimmung mit der Richtlinie … · Öffentlich geäußerte Kritik eines staatlichen Beamten

Vertrieb von Kraftfahrzeugen · Begriff der Vereinbarungen zwischen Unternehmen · Nachweis für das Vorliegen einer Vereinbarung

Soziale Sicherheit · Person, die in zwei verschiedenen Mitgliedstaaten zugleich … · Unterwerfung unter die sozialversicherungsrechtlichen … · Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

Gemeinsame Handelspolitik · Embargo gegen die Republiken Serbien und Montenegro · Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 · Personenbeförderung

Erlass von Eingangsabgaben · Voraussetzungen · Artikel 871 der Durchführungsverordnung zum Zollkodex der … · Umfang der Verpflichtung zur Vorlage an die Kommission

Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Beschwerde · Zurückweisung