Gewerblicher Rechtsschutz – Entscheidungen 2008 – Seite 2

LG Düsseldorf Urteil 31.10.2008

Die Klägerin ist weltweit im Bereich der Erstellung und des Vertriebs von Computerhard- und -software tätig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 31.10.2008

Der Antragsteller ist als branchenübergreifend und überregional tätiger Verband anerkannt, der die Einhaltung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 18. Juni 2002 unter Inanspruchnahme einer schwedischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Beschluss 30.10.2008 zitiert von 1

"Die N Magnetfeldtherapie dringt perkutan (durch die Haut) ein, sie benötigt keinen Strom zur Entfaltung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 067 442 …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 30.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Unterlassung auf wettbewerbsrechtlicher Grundlage

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Schlussurteil 30.10.2008

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 20 2006 020 366.4 (im …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten, Patentanwälte mit Kanzleisitz in Essen, mit ihrer zunächst zum Landgericht …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008

Die Klägerin macht Ersatz von Vollstreckungsschaden geltend

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 17. Januar 1992 unter Inanspruchnahme einer schwedischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.10.2008

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte auf Unterlassung aus ihrer Sicht wettbewerbswidriger …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 27.10.2008 zitiert von 11

Die Antragstellerin entwickelt und vermarktet u.a

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 23.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein gerichtsbekannt branchenübergreifend und bundesweit tätiger Verein zur Förderung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.10.2008

Die Klägerin ist ein Unternehmen der Tonträgerindustrie

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2008 zitiert von 1

Die Parteien konkurrieren bei der Veranstaltung von Reisen, die sie über das Internet anbieten

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 21.10.2008

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 1 338 495 (Anlage Ast 1 …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2008

Das Landgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung unter Aufhebung der zuvor erlassenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin an dem in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2008

Nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.10.2008 zitiert von 36

Die Antragstellerin ist nach ihrem Vortrag Inhaberin des Rechts, den Tonträger "H" des Künstlers P.M. über …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 16.10.2008

Die Verfügungsklägerin ist ein gewerblicher Spielvermittler im Sinne des § 3 Nr. 6 des …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 16.10.2008

Die Klägerin zu 1) ist – was von der Beklagten bestritten wird – ausschließliche Lizenznehmerin, unter …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Beschluss 13.10.2008 zitiert von 4

Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 24.6.2008, eingegangen am selben Tag, beantragt, den am 11.1.2008 …

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LG Düsseldorf Urteil 09.10.2008 zitiert von 1

Rechnungslegung und Auskunft über Herstellung von Textilmaschinen mit Farbsensoren und Luftleitelementen

Auskunftsanspruch · Vertragsverletzung · Technische Vorrichtungen · Patentrechtsschutz · Rechnungslegungspflicht

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer niederländjapanischenr …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Unionspriorität vom 14.01.1993 am …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Die Klägerin ist seit dem 24.07.2007 eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters ( … ) (im …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des aus der deutschen Patentanmeldung 01 91 5XXXvom Februar 2001 …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Beschluss 28.09.2008

2) Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Zweibrücken Beschluss 26.09.2008 zitiert von 3

Die Antragstellerin, die sich mit dem Vertrieb von Computerspielen befasst, macht gegen den Antragsgegner …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) Beschluss 26.09.2008

Die Antragstellerin ist ein in Ö. ansässiges Unternehmen; bei der Beteiligten zu 2) handelt es sich um einen …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.09.2008

Die zu Grunde liegenden Erzeugnisse der Klägerin (C.X und XX) wurden 1989/1990 mit mehreren Design-Preisen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin allen Schaden zu ersetzen, der ihr aus …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 25.09.2008

Mit Anwaltsschriftsatz vom 13.12.2007 hat die Antragstellerin, ein renommiertes Verlagshaus, das unter …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 24.09.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche pp. hinsichtlich der von der Beklagten vertriebenen Kaminmodelle "W"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 24.09.2008

Die Kosten des Verfahrens werden den Antragsgegnern zu je 1/2 auferlegt

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Beschluss 24.09.2008

Die gemäß § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO statthafte und innerhalb der gesetzlichen Frist des § 569 ZPO eingelegte …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 22.09.2008

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 19.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien betreiben Unternehmen, die sich mit der touristischen Binnenschifffahrt befassen, die Klägerin …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 17.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Eilverfahren über Unterlassungsansprüche des Verfügungsklägers im Hinblick auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 15.09.2008

Dem Antragsgegner wird unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 € und für den Fall, dass dieses …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankenthal (Pfalz) Beschluss 15.09.2008 zitiert von 2

Die Antragstellerin entwickelt und vermarktet u.a

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.09.2008

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 200 09 XXX …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Münster Urteil 15.09.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 1) auf Zahlung von vorgerichtlichen Abmahnkosten in Anspruch

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 12.09.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.09.2008

Die Klägerin ist einer der führenden deutschen Tonträgerhersteller

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 12.09.2008

Die Klägerin vertreibt Designobjekte für den Wohnbereich

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008 zitiert von 1

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin wegen Verletzung ihres Gebrauchsmusters 20 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin wegen Verletzung ihres Gebrauchsmusters X …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 11.09.2008

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

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