Strafrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 23

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 5

Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt

Teilfreispruch bei mangelndem Nachweis sämtlicher … · Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 4

Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt

Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt · Hang und Therapieunwilligkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 7

Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld

Berücksichtigung des Erziehungsgedankens im Rahmen der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 18.04.2016 zitiert von 1

Die von dem Betroffenen aufgeworfene Rechtsfrage, inwieweit Ordnungsbehörden private Firmen bei der …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 18.04.2016 LS

Strafvollzug im Saarland

Einkaufsverbot für alkoholhaltiges Rasierwasser · gerichtliche Überprüfung einer entsprechenden Entscheidung …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 18.04.2016 LS

Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES3.0 erfüllt die Anforderungen an ein sog. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 18.04.2016 LS zitiert von 2

Untersuchungshaft: Besetzung der Strafkammer bei Entscheidung über Haftprüfungsantrag während laufender …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 18.04.2016 LS

Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES3.0 erfüllt die Anforderungen an ein sog. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 18.04.2016

Der Betroffenen ist durch das Amtsgericht wegen fahrlässigen Fahrens unter der Wirkung eines alkoholischen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

AG Köln Abt. 642 Urteil 18.04.2016

Verurteilung wegen versuchten Diebstahls, des zweifachen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, in einem Fall …

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 18.04.2016

Briefkontrolle im Strafvollzug in Sachsen-Anhalt

Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen eine Haus- bzw. … · Untersagung der Annahme und Aushändigung selbstklebender …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 15.04.2016 LS

Sicherungsverwahrung: Kostenerstattungsanspruch eines Sicherungsverwahrten für die Fahrt zu einer externen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 15.04.2016

Bei Geldbußen von nicht mehr als 100 Euro wird die Rechtsbeschwerde nach § 79 Abs. 1 Satz 2, § 80 Abs. 2 Nr. …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Celle Beschluss 15.04.2016 LS

Die Vollstreckung von Ordnungsgeldern gegen Schöffen nach § 56 Abs. 1 GVG obliegt gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 15.04.2016 zitiert von 1

Das Amtsgericht Schwelm hat den Betroffenen mit Urteil vom 11.01.2016 wegen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 15.04.2016 LS

Nach der Ablehnung einer Entscheidung im beschleunigten Verfahren gemäß § 419 Abs. 2 StPO wegen sachlicher …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Köln 9. große Strafkammer Urteil 14.04.2016

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in 47 Fällen

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Vorlagebeschluss 14.04.2016

Vorlage an die Vereinigten Großen Senate des Bundesgerichtshofs

Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 14.04.2016

Anfechtung des Geschäftsverteilungsplans für die Strafsenate beim Oberlandesgericht

Strafrecht Antrag verworfen

AG Köln Abt. 612 Urteil 14.04.2016

Verurteilung wegen räuberischen Diebstahls kostenpflichtig

Strafrecht

LG Bonn 8. große Strafkammer Urteil 14.04.2016

Verurteilung wegen gefährlichen Körperverletzung und des Totschlags

Strafrecht

LG Köln 17. große Strafkammer Urteil 14.04.2016

Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung

Strafrecht

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 14.04.2016 LS

Bei der Zustellung einer Entscheidung an den bestellten Verteidiger kann der Betroffene einen Antrag auf …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.04.2016 LS zitiert von 1

Bußgeldverfahren: Hinweis auf Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes

Betroffener als Adressat des Hinweises · Akteneinsicht des Verteidigers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bremen Beschluss 13.04.2016 zitiert von 3

Vor der großen Wirtschaftsstrafkammer 32 des Landgerichts Bremen findet seit dem 20.01.2016 das …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2016

Strafurteil wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes

Besondere Anforderungen an die tatrichterliche …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Köln Abt. 533 Urteil 12.04.2016

Verurteilung wegen Diebstahls und wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 12.04.2016

Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht L. den Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2016 zitiert von 3

Gefährliche Körperverletzung: Notwehrlage und Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2016

Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

Festlegung einer einheitlichen Sperre im Rahmen der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2016 zitiert von 1

Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikt

Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2016 zitiert von 8

Strafverfahren wegen sexueller Nötigung in mehreren Fällen

Strafzumessung bei psychischen Schäden des Tatopfers und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 12.04.2016 zitiert von 5

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Überzeugung von der Täterschaft aufgrund Übereinstimmung … · Anforderungen an die Urteilsgründe bei Heranziehung von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Strafsenat Beschluss 12.04.2016 zitiert von 1

Ersatzfreiheitsstrafe: Rechtsbehelf gegen Ablehnung der Änderung des Anrechnungs- und Bemessungsmaßstabs für …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.04.2016 zitiert von 1

Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Rotlichtverstoß

Überzeugungsbildung des Gerichts, Verurteilung aufgrund …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Hamburg 20. Große Strafkammer Beschluss 11.04.2016

LG Hamburg – 620 KLs 5/11

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.04.2016 LS zitiert von 3

OLG Hamm – 4 RBs 74/16

Strafrecht Antrag verworfen

LG Braunschweig Beschluss 11.04.2016

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Braunschweig hat das Amtsgericht Braunschweig durch den angefochtenen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld X. Strafkammer – Schwurgericht – Urteil 08.04.2016

Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit Aussetzung und gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 LS zitiert von 1

Dauert die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bereits sehr lange an und nähert sich der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 07.04.2016 LS zitiert von 1

Reicht die Blutalkoholkonzentration mit 0,6 ‰ noch nicht nahe an den Grenzwert zur absoluten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Meschede Schöffengericht Urteil 07.04.2016

Verurteilung wegen versuchten Betruges in 1669 Fällen

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 zitiert von 1

(Aufhebung eines Gesamtstrafenausspruchs

Beachtung des Verschlechterungsverbots bei nunmehriger …

Strafrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 LS

Strafaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe

"Erwägen" der Aussetzung und Mindestanforderungen an das …

Strafrecht Aufgehoben

AG Dortmund 601 Ls Beschluss 07.04.2016

Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht …

Strafrecht

LG Köln 18. große Strafkammer Urteil 07.04.2016

Die Staatsanwaltschaft Köln hat dem Angeklagten, der im Anklagezeitraum als niedergelassener Arzt tätig war …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 zitiert von 5

Wertersatzverfall von Drogengeld

Verfallsanordnung nach Verfahrenseinstellung · Subsidiarität des erweiterten Verfalls

Strafrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 07.04.2016 LS zitiert von 1

Eine Tatsache ist nicht "durch Gesetz" nach § 264 Abs. 8 Nr. 1 1. Variante StGB als subventionserheblich …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 07.04.2016 LS

Strafverfahren: Identische Strafhöhe bei Teilerfolg der Berufung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 07.04.2016 LS

Zur Berechnung des Freistellungsentgelts ist das vom Antragsteller in den dem Freistellungszeitraum …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen