Strafrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 25

LG Bielefeld 2. Große Strafkammer Beschluss 16.04.2021 zitiert von 1

Sie ist jedoch unzulässig

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Dresden 16.04.2021 LS

Zur Erreichung einer tat- und schuldangemessenen Gesamtsanktion ist es zulässig, ein erstinstanzlich als …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 16.04.2021 LS zitiert von 1

Die zeitverzögerte Anpassung der in § 18 Absatz 4 Außenwirtschaftgesetz (AWG) vom 20. Juli 2017 enthaltenen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Duisburg 6. große Strafkammer Beschluss 16.04.2021

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 25. März 2021 gegen den Beschluss des Amtsgerichts E vom 20. Mai …

Strafrecht

OLG Dresden 16.04.2021 LS

Das an eine Justizbehörde gerichtete Amtshilfeersuchen einer anderen Behörde, das eine Aktenversendung zum …

Strafrecht

AG Olpe Schöffengericht Urteil 16.04.2021

Verurteilung wegen Betruges in 21 Fällen nach Auflösung der Gesamtstrafe und unter Einbeziehung der …

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 15.04.2021

Anwesenheit des Wunschverteidigers bei Strafvollstreckungskammer-Fortdauerentscheidung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 15.04.2021 zitiert von 1

Zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt am 17. September 2020 zwischen 19:00 und 20:00 Uhr habe der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 15.04.2021 zitiert von 1

Ablehnung eines Beweisantrags im Strafverfahren

Eigene Sachkunde des Gerichts bei der Beurteilung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 15.04.2021 LS zitiert von 5

Erpressung: Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung bei Durchsetzung der Zahlung von Wechsel mit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Halle 3. Strafkammer Beschluss 15.04.2021 zitiert von 2

Unverzügliche Weiterleitung von Antrag auf Pflichtverteidigerbeiordnung

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 15.04.2021 LS zitiert von 3

Eine auf § 176 GVG gestützte Anordnung, zum Schutz vor einer Covid19-Infektion in der Hauptverhandlung eine …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 14.04.2021 LS

Ausgestaltung der Führungsaufsicht

Therapieweisung für einen Sexualstraftäter

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 14.04.2021 zitiert von 7

Strafverurteilung wegen Computerbetrugs u.a.

Voraussetzungen von Bandentat und -abrede

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 14.04.2021 zitiert von 1

Zusatz: Der Angeklagte ist einer Straftat von erheblicher Bedeutung, nämlich des vierzehnfachen bandenmäßigen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 zitiert von 2

„Die weitere Beschwerde ist auch meines Erachtens gemäß § 56 Abs. 2 S. 1 RVG i.V.m

Strafrecht Aufgehoben

OLG Braunschweig Beschluss 13.04.2021 LS zitiert von 5

Im Anwendungsbereich der Bußgeldkatalogverordnung zwingt die Amtsaufklärungspflicht das Tatgericht nur dann …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 zitiert von 7

Unerlaubte Einfuhr von und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei Tätigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 13.04.2021

Die von dem Verurteilten mit Schriftsatz seines Verteidigers vom 26. Februar 2021 eingelegte, beim …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 zitiert von 5

Revision im Strafsachen

Anforderungen an die Erhebung von Verfahrensrügen · Ausschluss des Beruhens des Urteils auf einem …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Hagen Strafabteilung Urteil 13.04.2021

Über den Betroffenen sind keine näheren Einzelheiten über seine persönlichen und wirtschaftlichen …

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 13.04.2021 LS

§ 28 IfSG in der Fassung vom 27.3.2020 ist hinsichtlich einer Beschränkung von Ansammlungen eine ausreichende …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Nürnberg Beschluss 13.04.2021

Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 17.02.2003 (Az.: 2 KLs 138 Js 94129/02) unter Einbeziehung des …

Strafrecht Abgeändert

LG Bochum 12. Strafkammer Urteil 13.04.2021

Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitgeberbeiträgen in 19 Fällen

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 zitiert von 3

Strafverfahren: Verjährungsunterbrechende Wirkung der Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft

Vorrang des Freispruchs vor der Einstellung des Verfahrens

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.04.2021

Haftfortdauer über sechs Monate im Verfahren wegen Verdachts der PKK-Mitgliedschaft

Verletzung des Beschleunigungsgebots durch verzögerte …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 13.04.2021

Strafverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung der Bestellung eines weiteren Pflichtverteidigers

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 13.04.2021 zitiert von 1

Verbotenes Kraftfahrzeugrennen: Subjektiver Tatbestand im Fall eines Einzelrennens

notwendige Tatsachenfeststellungen bei Fluchtfahrt vor der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 12.04.2021 LS

Unterbringung im geschlossenen oder offenen Vollzug

Maßstab für die gerichtliche Überprüfung der Entscheidung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Oldenburg Urteil 12.04.2021 LS

Der Mitbesitz eines Jägers an den durch seine Ehefrau ererbten, erlaubnispflichten Waffen stellt sich auch …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 12.04.2021 LS zitiert von 1

Die Entscheidung einer Justizvollzugsanstalt, einem Strafgefangenen die Beschaffung der für seine …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kassel 3. Strafvollstreckungskammer Beschluss 12.04.2021 LS zitiert von 1

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Unvollständigkeit internen Dokumentationssystems

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 12.04.2021 LS

Voraussetzungen der Rücknahme einer Erlaubnis zum Besitz einer Spielkonsole mit Zubehör in der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kassel 3. Große Strafkammer Beschluss 12.04.2021

Mit Anklageschrift vom 05.09.2018 (Az. 7740 Js 216449/17) wird dem Angeklagten „…“ vorgeworfen, durch 18 …

Strafrecht

LG Aachen 3. große Strafkammer Urteil 12.04.2021

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht

LG Essen VII. Große Strafkammer Urteil 09.04.2021

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen unerlaubten bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht …

Strafrecht

LG Münster Große Strafkammer Urteil 09.04.2021

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in drei Fällen und der Verbreitung …

Strafrecht

AG Ratingen Strafgericht Beschluss 08.04.2021

Wegen der Verpflichtung der Bußgeldbehörde zur Gewährung der Einsicht in die Rohmessdaten der gesamten …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.04.2021 LS zitiert von 1

Computersabotage: Strafbarkeit der Verbreitung eines Erpressungstrojaners über das Internet

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Ratingen 22. Bußgeldabteilung Urteil 08.04.2021

Der Betroffene, der von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen im Termin nicht entbunden wurde, ist in …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Arnsberg 3. Kleine Strafkammer Urteil 08.04.2021 LS

Ein Landwirt kann sich (unter den gegebenen Umständen) nicht auf einen rechtfertigenden Notstand berufen …

Strafrecht Berufung verworfen

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 08.04.2021

Verwerfung einer Berufung wegen Nichterscheinens im Fortsetzungstermin im Falle der Verfahrenseinleitung …

Strafrecht

AG Landstuhl Urteil 08.04.2021 LS

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Beanstandung fehlender Speicherung der Erhebungsdaten eines … · Akteneinsichtsanspruch in die gesamte Messreihe zur …

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 07.04.2021 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anordnung bei Rücktritt vom Versuch der gefährlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.04.2021 LS

Einhaltung des Formerfordernisses bei der nachzuholenden Handlung - hier

Begründung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 07.04.2021 LS zitiert von 7

Nachweis der Vertretungsvollmacht durch Ausdruck einer als Bilddatei übermittelten Vollmacht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 07.04.2021 LS

Strafaussetzung zur Bewährung

Kriminalprognose bei Absehen von der Vollstreckung einer …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Bielefeld 19. Strafvollstreckungskammer Beschluss 07.04.2021

Der Antrag war abzulehnen, da eine sonstige Unverhältnismäßigkeit der Wertersatzeinziehung, ausgesprochen im …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 07.04.2021 zitiert von 5

Besetzungsrüge in Strafsachen

Anforderungen an die Begründung bei Übertragung eines bei … · revisionsgerichtliche Überprüfung

Strafrecht Revision verworfen

LG Köln 23. große Strafkammer Anerkenntnisurteil 06.04.2021

Der vormals Beschuldigte wendet sich gegen die Versagung einer Pflichtverteidigerbeiordnung durch das …

Strafrecht Aufgehoben