Zivilrecht – Entscheidungen 1993 – Seite 12

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 23.02.1993

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen, § 543 Abs. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 23.02.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 19.02.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.02.1993

Der Kläger betrieb sein Unternehmen früher als Einzelkaufmann

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.02.1993 LS

Verbotene Eigenmacht kann auch dadurch begangen werden, daß derjenige, der sich fälschlicherweise für den …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.02.1993 zitiert von 1

Zu Recht hat es die Rechtspflegerin in dem angefochtenen Beschluß abgelehnt, die von den Klägern geltend …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1993

Die am 15. Mai 1988 geborene Klägerin ist das 3. Kind ihrer Eltern

Zivilrecht

OLG Hamm 33. Zivilsenat Beschluss 17.02.1993

OLG Hamm – 33 U 100/92

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 17.02.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Absatz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.1993 zitiert von 1

Die Berufung ist statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Teilurteil 17.02.1993

Der Kläger hat die Beklagten aus einem am 30. März/28. Juni 1984 abgeschlossenen Treuhandver-trag über die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.1993

Die am 15. Mai 1988 geborene Klägerin ist das 3. Kind ihrer Eltern

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.1993

Berechtigung der Beklagten, Bildnisse des Klägers in einer Kunden-zeitschrift zu verwenden

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 15.02.1993 LS

Trifft das Landgericht eine Entscheidung über die aus der Staatskasse für den als Verfahrenspfleger …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.02.1993

Das Landgericht hat zu Recht die Beklagte verur-teilt, Leistungen aus der Reisegepäckversicherung zu erbringen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.02.1993

Der Kläger begehrt von der Beklagten aus der für sein Fahrzeug der Marke -------, Typ ---, amtli-ches …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 15.02.1993

Pfändung des Herausgabeanspruchs eines Hinterlegungsbeteiligten auf Auszahlung der Hinterlegungsmasse

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 15.02.1993

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen und im übrigen auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.02.1993

In diesem Rechtsstreit geht es um den Rest eines unstreitig von den Beklagten voll zu tragenden …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 11.02.1993 LS

Die Abfindungsschuld ist keine auf dem Hof liegende dingliche Last, sondern eine den Hoferben treffende …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 10.02.1993

In der Berufungsinstanz streiten die Parteien weiterhin um die Verantwortlichkeit für das Auswechseln einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Solingen Beschluss 10.02.1993

Die Annahme ist im Sinne von § 1767 „sittlich gerechtfertigt“

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.02.1993 zitiert von 1

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 10.02.1993

Das Landgericht hat sich mit zutreffenden Erwägungen für unzuständig erklärt und die ausschließliche …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.02.1993

Der Gläubiger erwirkte gegen den Schuldner ein Versäumnisurteil des Friedensgerichts des Kanton Sankt Vith …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 09.02.1993

Die am 4. Juli 1991 gestorbene ursprüngliche Klägerin (im folgenden vereinfachend als "die Klägerin" …

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 09.02.1993 LS

Der Fahrzeugführer, nicht der Halter des Fahrzeugs haftet, wenn eine Auffahrt wegen eines ordnungswidrig …

Zivilrecht

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 08.02.1993

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 543 Abs. 2 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.02.1993

Durch Beschluß vom 15.12.1992 - 91 K 146/91 - hat der Rechtspfleger beim Amtsgericht den Antrag der Schuldner …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.02.1993 zitiert von 1

Denn der angefochtene Beschluß durfte mit der gegebenen Begründung nicht erlassen werden, weil das …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 05.02.1993

Der Kläger verlangt von dem Beklagten, einem öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.02.1993 zitiert von 1

Der von der Klägerin zu 2. gesteuerte Pkw des Klägers zu 1. Marke V. wurde am 28.06.1991 bei einem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.02.1993

Insbesondere fehlt es trotz der Umformulierung des Antrags in der Berufungsin-stanz nicht am Verfügungsgrund …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 04.02.1993

Die 1985 und 1986 geborenen Klägerinnen sind Töchter des am #.#.1992 verstorbenen E. E war durch Beschluß des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.02.1993

Der Kläger ist bei der Beklagten haftpflichtversichert und verlangt Versicherungsschutz aus dem Vorfall vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 01.02.1993

Mit dem angegriffenen Beschluß hat das Landgericht unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils auf die …

Zivilrecht

LG Krefeld 6. Zivilkammer Beschluss 01.02.1993

Mit Beschluß vom 03.09.1992 wurde Rechtsanwalt X zum vorläufigen Betreuer der Betreuten bestellt, weil diese …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 29.01.1993

Sie führt zur Abweisung der Klage

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.01.1993

Der Kläger unterhält seit 1976 bei der Beklagten eine Lebensversicherung, ferner bei der ... eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.01.1993

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Vollkaskoversicherung auf Ersatz des Schadens in Anspruch, der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.01.1993

Der Berufsangehörige besucht von 1938 bis 1943 in die Volksschule und von 1945 bis 1949 die in Essen-Süd …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht be-gründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Einwil-ligung in die Auszahlung eines beim Amtsgericht Rockenhausen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die Klägerin ist Transportversicherer einer Firma N., die eine Speditionsfirma B. in A. damit beauf-tragt …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 28.01.1993

Nach Darstellung der Klägerin verkaufte die Firma Z. in

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.01.1993

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht begrün-det

Zivilrecht

LG Arnsberg 4. Zivilkammer Urteil 28.01.1993

Tatbestand Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung durch den Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 28.01.1993 zitiert von 1

Es kann nicht festgestellt werden, daß der am Pkw der Klägerin entstandene Schaden Folge einer Verletzung der …

Zivilrecht

AG Frankfurt am Main Urteil 27.01.1993

Am 31.7.1951 kam es gegen 16.25 Uhr in Frankfurt am Main auf der Konrad-Adenauer-Straße in Höhe des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 27.01.1993

In der Sache hat das Rechtsmittel keinen Erfolg, weil das Ergebnis des angefochtenen Beschlusses nicht von …

Zivilrecht