Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 10

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2011

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten auf die Klage zur Zahlung von 6.781,67 € nebst Zinsen verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Oberhausen Urteil 11.11.2011

Der Angeklagte hat gegen den in der Urteilsformel bezeichneten Strafbefehl zwar rechtzeitig …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.11.2011

Der Verband, der seinen Sitz in Düsseldorf hat, ist die Dachorganisation diverser regional organisierter …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Stuttgart Urteil 11.11.2011

Die Klägerin begehrt Feststellung, dass die Beklagte keine weiteren Ansprüche auf Erstattung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 11. Zivilkammer Urteil 11.11.2011

Anspruch des Vermieters auf Zustimmung zur Mieterhöhung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Wege des Regresses auf Ersatz von ihr erbrachter Zahlungen und auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen 8. Zivilkammer Urteil 11.11.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen einer anwaltlichen Pflichtverletzung auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Beschluss 11.11.2011 LS

Vergütung des Nachlasspflegers

Ausschlussfrist für den Antrag auf Vergütungsfestsetzung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 11.11.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.11.2011

Der Kläger ist ein Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Bekämpfung geschäftlich unlauterer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus dem deutschen Teil des europäischen Patents EP A (Klagepatent) in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 10.11.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung der Vertragspflichten aus dem zwischen den Parteien geschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 10.11.2011 zitiert von 3

Der Kläger verlangt Rückzahlung der Beiträge, die er auf eine mit Wirkung zum 01.09.2004 abgeschlossene …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Mitinhaberin des europäischen Patents EP A (im Folgenden: Klagepatent), wobei die Klägerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 10.11.2011

OLG Düsseldorf – I-2 U 41/11

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 10.11.2011

OLG Düsseldorf – I-2 U 40/11

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.11.2011

§ 114 Satz 1 der Zivilprozessordnung macht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter anderem davon …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Beschluss 10.11.2011 LS

Streitwertfestsetzung: Selbstständiges Beweisverfahren zur Vorbereitung einer auf Rückabwicklung eines …

Zivilrecht

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 10.11.2011 LS

Stromeinspeisevergütung bei einer Solarforschungsanlage

Anforderungen an den Nachweis der erstmaligen … · Vergütungshöhe für Solarstrom aus Anlagen an oder auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 3

Gesundheitsbezogene Angaben für Lebensmittel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wiesbaden 3. Zivilkammer Urteil 10.11.2011

Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades bei Funktionsbeeinträchtigungen im Schultergelenk

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Münster Urteil 10.11.2011

Der Kläger hat von der Beklagten Rechtsschutz für ein Verfahren verlangt, das er gegen den Lieferanten einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 10.11.2011 LS

Hausratversicherung: Hochwertige Herrenarmbanduhren als Schmucksachen

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 10.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Ersatz für einen ihrer Ansicht nach aufgrund der Bewilligung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 11. Zivilkammer Urteil 10.11.2011

Vollstreckungsgegenklage: Einwand der Verwirkung

Zivilrecht

AG Halle (Saale) Urteil 10.11.2011

Haftung des Rechtsanwalts

Pflichtverletzung bei Unterlassen widersprüchlichen Vortrags

Zivilrecht

AG Nürtingen Beschluss 10.11.2011

Mit dem Unterbringungsantrag vom 09.11.2010 hat die Klinik N die Unterbringung des Betroffenen nach dem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Die Klägerin ist Inhaberin des Europäischen Patents A(Anlage K 1, im Folgenden: Klagepatent), das unter …

Zivilrecht

AG Halle (Saale) Urteil 10.11.2011

Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.2011

Der Kläger begehrt die Zahlung von 17.300,00 € nebst Zinsen durch die Beklagte auf Grundlage einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Teilurteil 09.11.2011 zitiert von 4

Verkehrssicherungspflicht des Waldeigentümers

Gesamtschuldnerische Haftung des Waldeigentümers und des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 09.11.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bielefeld Teilurteil 09.11.2011

Die Beklagte vertreibt Wissensmedien durch die Marken B. L., C. E. und B.. Der Kläger war aufgrund …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Krefeld Urteil 09.11.2011

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund eines Tiertransportes, bei dem die von dem …

Zivilrecht

LG Hildesheim Beschluss 09.11.2011

Der Betroffene, der sich selbst als staatenlos bezeichnet hat und der der Gruppe der Roma angehört, wurde am …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.11.2011

Der Kläger hat in erster Instanz die Feststellung begehrt, dass ein zwischen den Parteien geschlossener …

Zivilrecht Abgeändert

AG Mannheim Urteil 09.11.2011

Der Kläger fordert von der Beklagten Zahlung aus einer Reiserücktrittskostenversicherung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 LS

In der Luftfahrzeug-Kaskoversicherung ist – wie in der Kfz-Kaskoversicherung (vgl. dazu BGH, Urt. v. …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2011

Die Beklagte beantragt, gegen den Kläger eine Sicherheit gemäß § 110 ZPO festzusetzen, weil er seinen …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 09.11.2011

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 313a ZPO verzichtet

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 09.11.2011 zitiert von 1

In der Sache hat sie Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 LS

Verhältnis Prozesspfleger – Nachlassliquidator

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 08.11.2011

Die Berufung des Klägers hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 08.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung kostenloser ärztlicher Beratung im Internet in Anspruch

Zivilrecht

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 08.11.2011

Die Kläger nehmen die Beklagten als Drittschuldner und teilweise auch wegen Insolvenzverschleppung aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Olpe Beschluss 08.11.2011

Das Ausländeramt des Kreises Olpe hat heute beantragt, für den Betroffenen gemäß § 62 Abs. 2 S. 2 AufentG zur …

Zivilrecht

AG Montabaur Urteil 08.11.2011

Provisionsanspruch des Nachweismaklers

Ursächlichkeit der Maklerleistung bei Scheitern der …

Zivilrecht

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 08.11.2011

Schadensersatz nach Verkehrsunfall

Feststellungsinteresse für eine Klage auf Feststellung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 08.11.2011 zitiert von 2

Die Antragsteller sind der Auffassung, einen Schadensersatzanspruch in Form der Rückabwicklung der in Rede …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 08.11.2011 LS

Erbscheinserteilungsverfahren: Erteilung einer Abschrift des zur Grundbuchberichtigung dienenden Erbscheins …

Zivilrecht Aufgehoben