Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 36

OLG Naumburg 5. Zivilsenat Urteil 27.05.2011 zitiert von 2

Schadensersatzpflicht bei Erhöhung der Kosten eines … · Mitverschulden des Auftraggebers · Verlagerung des Kalkulationsrisikos bei unangemessen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 6

Haftung bei Kfz-Unfall

Kollision beim Rückwärtsfahren auf einem Parkplatz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 27.05.2011 LS

Gebrauchtwagenkaufvertrag: Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines Motorschadens

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 27.05.2011

Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kreditinstituts

Wirksamkeit einer Entgeltklausel für die Führung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 27.05.2011

"Soweit sie sich lediglich als Strom-Bokerin betätigt,"

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Finanzdienstleister, der sich mit der Vermittlung von Finanzierungen, Vermögensanlagen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2011

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 26.05.2011

Regress des Versicherungsträgers nach Arbeitsunfall

Anforderungen an eine betriebliche Tätigkeit des Schädigers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.05.2011

Der seit 1970 als Schwerbehinderter anerkannte Kläger war am Kreiskrankenhaus H. als Arzt beschäftigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG 3. Zivilsenat Urteil 26.05.2011 LS

Unlauterer Wettbewerb: Inverkehrbringen bzw. Bewerbung eines Arzneimittels

Gasgemisch als Bestimmungs- und Fertigarzneimittel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund IV. Kammer für Handelssachen Urteil 26.05.2011

Die Klägerin betreibt ein Maschinenbauunternehmen, welches mit der Erstellung von Profilieranlagen befasst ist

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 9. Zivilkammer Urteil 26.05.2011

Die Parteien streiten um eine Nachforderung aus einer Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2007

Zivilrecht

LG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien sind pharmazeutische Unternehmen, die u.a

Zivilrecht

OLG 3. Zivilsenat Urteil 26.05.2011

Persönlichkeitsverletzung bzw. Störerhaftung

Haftung eines Suchmaschinenbetreibers wegen Suchergebnissen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 26.05.2011

Markenverletzung durch das Umpacken von parallel importierten Arzneimitteln

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.05.2011

Die Klägerin unterhält bei der Beklagten für den PKW Audi A4 2.0 mit dem amtlichen Kennzeichen X eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 26.05.2011 LS

Kfz-Händlerfahrzeugversicherung: Beratungspflichtverletzung über fehlenden Vollkaskoschutz bei nicht sichtbar …

Gerichtskosten: Streitwert bei Hilfsanspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche gegen die Beklagte aus einem – streitigen – Diebstahlsfall geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Unna Beschluss 26.05.2011

Die Erinnerungsführerin ist Rechtsnachfolgerin der bisherigen Gläubigerin E. Die Rechtsnachfolge ist …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 26.05.2011

Die Klägerin macht als Sozialversicherungsträger Ansprüche aus übergegangenem Recht aus einem Busunfall …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Landau (Pfalz) 2. Zivilkammer Urteil 26.05.2011

Erfüllung eines Auftrages zur Beförderung von Behinderten zu einer Schule gemäß den Ausschreibungsbedingungen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, dass dieser es unterlässt den Titel „Dr.“ ohne fachlichen Zusatz zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 28. Zivilkammer Beschluss 26.05.2011

LG Köln – 28 O 394/11

Zivilrecht

AG Köln Urteil 26.05.2011

Der Kläger war langjähriger Geschäftsführer der Beklagten

Zivilrecht

LG Hamburg 34. Zivilkammer Urteil 26.05.2011

Falschberatung einer Bank hinsichtlich der Anlage in Zertifikate

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 26.05.2011 LS

Verwaltung von Kindesvermögen durch einen Elternteil

Schadensersatz wegen Pflichtverletzung im Rahmen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 25.05.2011

Der Betroffene kam am #.#.19## als Heimkehrer aus der damaligen T mit seiner Frau, seinen zwei Kindern …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 25.05.2011

Die Berufung der Klägerin wird gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 25.05.2011

Gaslieferungsvertrag: Unwirksamkeit einer in einem Sondervertrag enthaltenen Preisanpassungsklausel

einseitige Erhöhung der Gaslieferungspreise · Möglichkeit der ergänzenden Vertragsauslegung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 25.05.2011

Die Parteien, geschiedene Eheleute, streiten um die Herausgabe von Vermögen, das der Beklagte im Verlaufe der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 25.05.2011 zitiert von 2

Wiedereinsetzung: Anforderungen an den Vortrag des Bevollmächtigten, der für die Versäumung der Frist sein …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 2

Widerrufsbelehrung bei vertraglichem Widerrufsrecht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 25.05.2011

Der Kläger nimmt die Beklagten zu 1. und 2. jeweils auf Feststellung des Fortbestehens von …

Zivilrecht

LG Detmold Urteil 25.05.2011

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock 2. Zivilsenat Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Wettbewerbsverstoß: Nährwertbezogene Lebensmittelwerbung für ein Hirseprodukt unter Verstoß gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 13. Zivilsenat Urteil 25.05.2011

Zivilverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit eines Parteiwechsels

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 25.05.2011

Das Ablehnungsgesuch des Klägers betreffend den Sachverständigen Prof. Dr. Q. ist bereits unzulässig, denn es …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer Rechtsschutzversicherung

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Beschluss 25.05.2011 LS zitiert von 3

Streitwertbemessung: Einstweiliges Verfügungsverfahren auf Zutrittsgewährung zwecks Unterbrechung der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hagen Beschluss 25.05.2011

Der Betroffene reiste zum ersten Mal am 19. November 2008 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.05.2011

Verurteilung wegen vorsätzlicher Körperverletzung

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 24.05.2011

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von 1.710,72 € für in der Zeit vom 08.12.2007 bis zum …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 24.05.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld 22. Zivilkammer Beschluss 24.05.2011

Die beabsichtigte Berufung des Klägers gegen das am 08.02.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 8. Zivilsenat Urteil 24.05.2011

Rückgewähr von Provisionsvorschüssen des Versicherungsvertreters

Nachweis der Erfüllung der Nachbearbeitungspflicht des …

Zivilrecht

AG Recklinghausen Urteil 24.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt im Internet ein gewerbliches Verzeichnis für Handwerk, Industrie und Handel

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 24.05.2011 zitiert von 1

Berufungsentscheidung bei formeller Beschwer durch ein Urteil, das eine Teilabweisung ausspricht, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 24.05.2011 LS zitiert von 1

Folgende in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einem Kreditkartenvertrag enthaltenen Klauseln

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 24.05.2011

Höhe des Schadensersatzes für einen unstreitig am 07.08.2010 nachmittags gegen 15.45 Uhr in M (U) durch den …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.05.2011

Die Beklagte zu 1. ist Eigentümerin des in den 1930-iger Jahren zu Wohnzwecken errichteten und im Jahre 1995 …

Zivilrecht Abgeändert