BAG-Entscheidungen im Januar 2023

BAG 9. Senat Urteil 31.01.2023 LS zitiert von 27

Urlaub – 15 Monatsfrist

Mitwirkungsobliegenheiten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 31.01.2023 LS zitiert von 11

Urlaubsabgeltung – Verjährung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 31.01.2023 LS zitiert von 10

Urlaubsabgeltung – tarifvertragliche Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 31.01.2023 zitiert von 4

Urlaub – 15 Monatsfrist

Mitwirkungsobliegenheiten

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 2

Verpflegungszuschuss – Günstigkeitsvergleich

Sachgruppenbildung · Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien · tarifvertragliche Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 20

Weihnachtsgeld – betriebliche Übung

Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen · fortdauernde Arbeitsunfähigkeit · Fehlen einer Kürzungsvereinbarung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 84

Urlaubs- und Weihnachtsgeld

betriebliche Übung · vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt · Auslegung · Vorrang der Individualabrede

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Beschluss 25.01.2023 LS zitiert von 11

Tarifpluraler Betrieb – Regelungssperre

Tarifvorbehalt

Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 25.01.2023 LS zitiert von 4

Bonus – Zielvereinbarung

Ersatzleistungsbestimmung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 27

Verpflegungszuschuss – Günstigkeitsvergleich

Sachgruppenbildung · Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien · tarifvertragliche Ausschlussfrist

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 32

Anteiliger Bonusanspruch – Ausscheiden in Anwendung eines Rahmensozialplans

arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 25.01.2023 zitiert von 1

Urlaubs- und Weihnachtsgeld

betriebliche Übung · vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt · Auslegung · Vorrang der Individualabrede

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 1

Übergang in den Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie

Krankengeldzuschuss

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 30

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG

erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 1

Überleitung in den Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie

Stufenaufstieg

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 3

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG

erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 3

Pflegedienst in der Ambulanz einer Universitätsklinik

Zulage nach der Vorbemerkung Nr. 8 zu Teil IV Abschnitt 1 …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 19.01.2023 zitiert von 3

Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG

erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 18.01.2023 LS zitiert von 22

Vergütung – Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 18.01.2023 LS zitiert von 13

Darlegungslast bei Fortsetzungserkrankungen

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 17.01.2023 LS zitiert von 10

Betriebliche Altersversorgung – Kapitalwahlrecht

Ersetzung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 17.01.2023

Bestimmender Schriftsatz – Unterschriftserfordernis

Telefaxdienst

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 17.01.2023 LS zitiert von 7

Betriebliche Altersversorgung – Kapitalwahlrecht

Ersetzung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 17.01.2023 LS zitiert von 20

Bestimmender Schriftsatz – Unterschriftserfordernis

Telefaxdienst

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Beschluss 12.01.2023

Anhörungsrüge – Fristversäumung

Arbeitsrecht Anhörungsrüge verworfen