Patentfähigkeit- erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Januar 2023
Bundespatentgericht
22 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Zur Frage des Naheliegens des Massageprinzips
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Codierungsschemata zum Codierung eines räumlich … · teilweise Patentfähigkeit · Zur Frage des Vorliegens eines Patentierungsausschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unzulässigkeit des Widerspruchs · Rüge der Inlandsvertretervollmacht · kein Nachweis der Bevollmächtigung · Kostenauferlegung hinsichtlich Beschwerdeverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Einfluss der Aufgabenstellung auf die Prüfung auf … · keine unzulässige Erweiterung · Ausführbarkeit · Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Bauwerksbezeichnung · Ort der Erbringung einer Einzelhandelsdienstleistung · Themenangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stand der Technik · Offenbarung · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Offenbarung · Zur Unzulässigkeit einer Erweiterung · Stand der Technik · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Ausführbarkeit einer Erfindung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Druckschrift · Zulässigkeit der Ergänzung durch spezielles Fachwissen · Zur Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ausführbarkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen