BFH-Entscheidungen im November 2010

BFH III. Senat Beschluss 30.11.2010 LS zitiert von 1

Mehrjähriges Verwitwetensplitting als offenbare Unrichtigkeit

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 8

Unbeachtlichkeit von Währungskursschwankungen bei der Aufnahme und Tilgung von Fremdwährungsdarlehen zur …

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 12

Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG

Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits … · Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten … · Aufteilung des angemessenen Betrags auf verschiedene … · Entbehrlichkeit der Entscheidung über eine Verfahrensrüge

Steuerrecht

BFH IV. Senat Beschluss 30.11.2010 LS zitiert von 8

Fristbeginn an einem Sonnabend

keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter Überprüfung des …

Steuerrecht

BFH VI. Senat Beschluss 30.11.2010 LS zitiert von 1

Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes trotz mehrjähriger Auslandstätigkeit

schlüssige Divergenzrüge · Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Beschluss 30.11.2010 LS zitiert von 6

Keine gemeinsame Ansparrücklage für mehrere Wirtschaftsgüter

Steuerrecht

BFH VIII. Senat Urteil 30.11.2010 LS zitiert von 8

Zufluss von Einnahmen bei einer Lebensversicherung englischen Rechts

Vorliegen einer Novation und einer "Vorausverfügung" über … · Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als … · Zufluss durch Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 26.11.2010 LS

Keine Durchbrechung der Bestandskraft bei nachträglich erkannter fehlerhafter Richtlinienumsetzung

Steuerrecht

BFH IX. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 3

Zur rückwirkenden Herabsetzung der Beteiligungsquote

Feststellungslast des FA über steuerbegründende Tatsachen

Steuerrecht

BFH III. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 3

Verfassungsmäßigkeit des Ausbildungsfreibetrags

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 25.11.2010 zitiert von 2

Kürzung des Höchstbetrages für Unterhaltsaufwendungen aufgrund der Ländergruppeneinteilung

Steuerrecht

BFH III. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 1

Kein Abzug von Beiträgen zur VBL-Pflichtversicherung im Rahmen der Grenzbetragsprüfung

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 25.11.2010 LS

Kürzung des Höchstbetrages für Unterhaltsaufwendungen aufgrund der Ländergruppeneinteilung

Steuerrecht

BFH III. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 5

Zurechnung von Kinderbetreuungskosten

Abgekürzter Zahlungs- und Vertragsweg

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 4

Werbungskostenabzug für Verzicht auf Darlehensforderung des Arbeitnehmers gegen Arbeitgeber

Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis oder durch … · Bindung an Tatsachenwürdigung des FG

Steuerrecht

BFH II. Senat Beschluss 25.11.2010 LS zitiert von 5

Nachweis eines geringeren gemeinen Werts

Verfahrensfehler

Steuerrecht

BFH VI. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Grundsätzliche Bedeutung nur bei Rechtserheblichkeit der Rechtsfrage

Zahlungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer zur … · Veranlassungszusammenhang zum Arbeitsverhältnis

Steuerrecht

BFH IV. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Aufhebung eines wegen Insolvenzeröffnung wirkungslosen Beschlusses

Steuerrecht

BFH IX. Senat Beschluss 24.11.2010 LS zitiert von 2

"Nochmalige" Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung im Revisionsverfahren

Steuerrecht

BFH II. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Keine Überprüfung der vom BVerfG angeordneten Weitergeltungsregelung durch den BFH

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Nur Hersteller des Fahrgestells ist energiesteuerrechtlich Hersteller eines Nutzfahrzeugs

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler wegen Verletzung des § 78 FGO -Akteneinsicht-, Begriff des …

Steuerrecht

BFH II. Senat Beschluss 24.11.2010 LS zitiert von 2

Voraussetzungen der Beiladung nach § 174 Abs. 5 Satz 2 AO

Rechtsstellung des nach § 174 Abs. 5 Satz 2 AO am Verfahren … · Kostenentscheidung in Zwischenverfahren

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 24.11.2010 LS

Aussetzung des Verfahrens bei vorgreiflicher verwaltungsgerichtlicher Entscheidung

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 23.11.2010 LS zitiert von 3

Kein Abzug der Versicherungsteuer als Vorsteuer

Steuerrecht

BFH XI. Senat Beschluss 23.11.2010 LS zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 23.11.2010 LS zitiert von 1

Fehlerhafte Beurteilung der Sachurteilsvoraussetzungen als Verfahrensfehler

Klagebefugnis bei GmbH in Liquidation · Abtretung von Geschäftsanteilen während der Liquidation

Steuerrecht

BFH XI. Senat Beschluss 18.11.2010 LS zitiert von 2

Umsatzsteuerhaftung bei kollusivem Zusammenwirken zwischen Vertragspartner und Finanzbehörde

Berücksichtigung eines finanzbehördlichen Fehlverhaltens · Zulassung der Revision wegen Sicherung einer einheitlichen …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Frage nach der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht grundsätzlich …

Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung als …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 18.11.2010 LS zitiert von 1

Voraussetzungen für die Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft

Verfassungsmäßigkeit der Kapitalbindung und des … · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

Steuerrecht

BFH III. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei geltend gemachter Verfassungswidrigkeit

Rückforderung von Kindergeld · Keine Berücksichtigung von Billigkeitsgründen

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 18.11.2010 LS

Zollschuldentstehung durch Verwendung eines falschen Verfahrenscodes

Nachträgliche Korrektur der Ausfuhranmeldung · Anforderungen an die Divergenzrüge

Steuerrecht

BFH XI. Senat Beschluss 18.11.2010 LS zitiert von 1

Wirtschaftlicher Status für Vollstreckungsaufschub unmaßgeblich

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 17.11.2010 LS zitiert von 1

Passivierung einer Verpflichtung aus einer Rückverkaufsoption

Steuerrecht

BFH III. Senat Beschluss 17.11.2010 LS zitiert von 1

Auslandszeuge – Substantiierung des Beweisthemas

Sachaufklärungspflicht

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 17.11.2010 LS zitiert von 2

Nichtrückkehrtage im Sinne der Grenzgängerregelung im DBA-Schweiz 1971/1992

Abzug ausländischer Steuer nach § 34c Abs. 3 EStG 1997 … · Zuordnung einer auswärtigen Tätigkeit zu einem bestimmten … · Räumliche Zuordnung von Einkünften aus nichtselbständiger … · Zulässigkeit einer Anschlussrevision

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 17.11.2010 LS zitiert von 1

Keine Verzinsung von an den Steuerpflichtigen erstatteten Steuerabzugsbeträgen

Keine Verfassungswidrigkeit des ausnahmslosen Ausschlusses …

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 17.11.2010 LS zitiert von 4

Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben wegen Nichtbenennung von Zahlungsempfängern

Bestimmung des Zahlungsempfängers bei Einschaltung einer …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 16.11.2010 LS zitiert von 1

Keine Einrede der Entreicherung gegenüber abgabenrechtlichem Rückzahlungsanspruch --hier

Eigenheimzulage--

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 11.11.2010 LS zitiert von 37

Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich

Verzicht auf amtsärztliches Attest · freie Beweiswürdigung · Lese- und Rechtschreibschwäche · Krankheitskostenanteil bei Internatsaufenthalt

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 11.11.2010 LS zitiert von 21

Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich

Glaubwürdigkeit einer Unterhaltsbescheinigung · Keine Berücksichtigung einer zumutbaren Belastung bei … · Revisionsrechtliche Bindung an die finanzrichterliche … · Ausreichende Unterhaltszahlungen für ein Leben in der Türkei

Steuerrecht