Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2014 – Seite 3
Bundesgerichtshof
157 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
157 Entscheidungen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Beginn der Frist für die Beschwerdeeinlegung bei isoliertem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht durch … · Zweckmäßigkeitsprüfung der Weisung · kumulative Anordnung der Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Insolvenzrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verkehrswertermittlung für die Bestimmung einer …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Umfang der Ermittlungspflicht des Betreuungsgerichts bei einem Grenzfall der Betreuungsbedürftigkeit
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislastverteilung im Zusammenhang mit einem latenten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines Absehens von der vollständigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Konnexität des Beweisantrags auf …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer ergänzenden Vertragsauslegung bei … · Folgen eines Widerspruchs des Kunden gegen eine unbillige …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Subsidiarität der Nichtigkeitsklage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Kündigungsfrist für Verträge auf unbestimmte Zeit
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß gegen die Belehrungspflicht nach vorausgegangener … · Darlegungslast für Kausalzusammenhang zwischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwaltliche Prüfungspflichten bei Wiedervorlage der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anwaltliche Prüfungspflichten bei Wiedervorlage der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Umsatzsteuerpflicht bei Rechnungen mit gesondert … · Steueranmeldung bei Blankorechnungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts an die … · Auskunftsverweigerungsrecht des Vorstands bei nicht … · Auskunftserzwingung bei unterbliebener Aufnahme der …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausschließung des Angeklagten während der Erhebung eines …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle für eine Behaltensklausel für …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Nichtberücksichtigung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revision zurückgenommen · Kosten der Revision · ZPO § 565 · ZPO § 516 Abs. 3
Bank- und Kapitalmarktrecht
Beschränkung des Rechtsmittels auf die angeordnete Dauer … · Kürzung der Dauer des Vorwegvollzugs um die verbüßte …
Strafrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Brandlegung im Kellerraum eines Wohngebäudes · teilweise Zerstörung durch Brandlegung · konkrete Gesundheitsgefahr bei Brandschäden im Keller
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerichtliche Entscheidung über die Vollstreckbarerklärung …
Strafrecht
Darlegungslast hinsichtlich des Rechtsgrundes der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen der Eröffnung eines neuen Insolvenzverfahren … · Massezugehörigkeit eingeklagter Forderungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Fehlvorstellung vom Wachzustand der geschädigten … · Irrtum über die Einwilligung der schlafenden Person
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des Internetanschlussinhabers für … · tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährungsbeginn und Verjährungshemmung durch Klageerhebung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bewusstsein des Angeklagten von der Gebrauchsbereitschaft …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Berücksichtigung des tatbestandlichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafschärfende Berücksichtigung von Tatwille und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Urteilsgründe · Berücksichtigung fehlender Vorbelastung bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit amtswegiger Entscheidung über eine … · Voraussetzungen einer Sicherungshaftanordnung im …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkehrsverständnis bei Verbindung zweier geschützter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen