Wahrunterstellung durch das Erstgericht bei nicht … · Prüfungsmaßstab für das Revisionsgericht
Strafrecht Aufgehoben
BGH-Entscheidungen im Juni 2017 – Seite 3
Bundesgerichtshof
151 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Juni 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
151 Entscheidungen
Inhaltliche Anforderungen an einen Verwerfungsbeschluss …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fortbestehender psychischer Defekt ohne Begehung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafvollstreckung bei zur Bewährung ausgesetzter …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllung des Qualifikationstatbestands bei Mitsichführen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückwirkende Begründung der Pflicht zur Meldung und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatentschluss im Falle des Versuchs einer räuberischen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abweichung des Tatrichters von dem Gutachten des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fall der Rechtsnachfolge und anderen Bezeichnung der zur … · Ordnungswidrigkeit auf der Unterelbe
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltliche Anforderungen bei einer Rüge eines Verstoßes …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Begriff des Hanges · Prüfung der Aussichten auf das Wecken einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Rückschnitt einer Grenzbepflanzung bei tiefer … · Anspruchsverjährung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Duldungspflicht des Nachbarn hinsichtlich einer die …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Berufsrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungspflicht der beteiligten Behörde und der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rückwirkende Erteilung der Restschuldbefreiung · Beendigung der Laufzeit der Abtretungserklärung in vor dem …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit der Dokumentation des Gewichts der Güter … · Hinweispflicht des Frachtführers · Verlust des Rechts auf Haftungsbeschränkung
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung einer Gehörsverletzung · Behandlung substanzloser und offensichtlich aussichtsloser …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Umfang der Bindung an die rechtliche Beurteilung des … · Feststellung anderer Tatsachen im zweiten Berufungsverfahren
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an die Darlegung des Beschwerdeführers zum …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Nachholung fehlender Angaben und Feststellungen im … · Haftaufhebung bei Sicherungshaftanordnung für einen zu …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mittelbare Diskriminierung eines Bewerbers bei der Vergabe …
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie zu den Ausnahmen oder … · Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta …
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und … · immanente Beschränkung des Schutzbereichs des … · Umsetzungsspielräume im nationalen Recht · Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta …
Gewerblicher Rechtsschutz
Begrenzung der Berufungsverwerfung auf einzelne …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Beurteilung der Einsichts- und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen