Beweiskraft des auf einem Schriftsatz aufgebrachten … · Zulässigkeit des im Wege des Freibeweises zu führenden … · Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2017
Bundesgerichtshof
175 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Verfahrenskostenhilfe für eine Beteiligung am …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweisantritt ohne Einzahlung des Auslagenvorschusses in …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einstellung der Zwangsvollstreckung durch den …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Beschwerde
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Handeln aus Gewinnsucht
Strafrecht Revision verworfen
Vergleichbarkeit des Fernkurses "Hochschulzertifikatskurs …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erstreckung des Ausschlusses auf damit zusammenhängende … · Beweiskraft des Protokolls für die Wiederherstellung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiswürdigung bei molekulargenetischer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Genehmigung einer Unterbringung zur Heilbehandlung
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Objektiver Verkehrswert der gestohlenen Sache als … · Geringwertigkeitsgrenze
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Erkundigungspflicht des Rechtsanwalts hinsichtlich der … · Fristenkontrolle betreffend die Erledigung von …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bemessung des Vorwegvollzuges vor Unterbringung
Strafrecht Aufgehoben
Verschluss der Außentür zur Verhinderung des eigenmächtigen … · Voraussetzungen der Genehmigung einer geschlossenen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafzumessung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis einer Vergangenheitsbetrachtung bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verminderte Schuldfähigkeit bei Minderung der geistigen … · Urteilsfeststellungen zur Intelligenzminderung und deren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Übermittlung …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwerfung der Revision bei Zweifeln an der wirksamen …
Strafrecht Aufgehoben
Zulässigkeit von Abweichungen von den Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Herstellen und Gebrauchen einer gefälschten E-Mail
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtwürdigung im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose · Feststellungen zum Krankheitsverlauf
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwer des wegen Beihilfe statt Mittäterschaft … · natürliche Handlungseinheit zwischen der Beteiligung an der … · Konkurrenzverhältnis zwischen mehreren betrügerischen … · Verwerfung der Berufung durch Beschluss als offensichtlich …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fiktive Schadensabrechnung für ein unfallbeschädigtes Taxi · fiktive Umrüstungskosten als zusätzlicher Rechnungsposten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufen eines Strafurteils auf der ungesetzlichen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Klarstellung des Urteilstenors zum Wertersatzverfall …
Strafrecht Revision verworfen
Feststellungen zum Hang · Aufhebung des Strafausspruchs bei fehlerhafter …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtschuldnerausgleich zwischen den zwei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Frist für die Verfolgungsverjährung · Beendigung der Taten bei bevorzugenden Handlungen in Form … · tatrichterliches Ermessen bei der Gewinnabschöpfung mittels …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung des Zustandekommens einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen