Stellung einer Grundschuld zur Absicherung eines … · Verlust der Einrede der fehlenden Valutierung der … · Erweiterung des Haftungsumfangs der Grundschuld · gutgläubiger Erwerb des Grundpfandgläubigers
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im April 2018 – Seite 2
Bundesgerichtshof
137 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom April 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
137 Entscheidungen
Bemessung des Gegenstandswerts für die dem Geschädigten im …
Insolvenzrecht
Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Anlasstat
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zusage oder Begehung einer den Zwecken einer …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Umfang der Überprüfung der Auslegung einer formularmäßig … · Änderung der Verfahrensordnung eines Schiedsgerichts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Günstige Prognose für Verurteilten wegen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Streitwert für einen Anspruch auf Auskunftserteilung und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Angebot einer Werbeblocker-Software als zielgerichtete …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Beteiligung an der Tat
Strafrecht Beschwerde verworfen
Berufsrecht
Familienrecht Erledigt/eingestellt
Entscheidungserheblichkeit der Gehörsverletzung
Familienrecht Anhörungsrüge verworfen
Sittenwidrigkeit des Mietaufhebungsvertrags
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vermutungswirkung einer Eintragung im Schuldnerverzeichnis … · Entbehrlichkeit einer Beiladung des Insolvenzverwalters
Berufsrecht
Strafrahmenmilderung unter Berücksichtigung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmervertreter im …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Darlehensnehmers auf Auskunft über die von der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höhe des Rückforderungsanspruchs bei zugewandtem Verzicht …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer formularmäßigen Klausel zu einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Ermessensabwägung des Berufungsgericht · Notwendigkeit einer umfangreichen oder aufwändigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstreckung der geschützten geografischen Angabe „Aceto …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verpflichtung zu Zahlungen an die Insolvenzmasse nach …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwaltliche Kontrolle der Fristeingabe in den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen für Geltendmachung des erhöhten …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entbehrlichkeit einer Rechtsnachfolgeklausel
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessverschleppung bei Nichtvorlage von Bohrprofilen und … · Ausschluss des Anscheinsbeweises bei untypischen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindungswirkung eines ohne entsprechenden Antrag des …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erforderlichkeit eines begründeten Verdachts der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verlassen des Unfallorts erst nach der letzten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindungswirkung eines fehlerhaft ergangen, formell …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen