Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2025 – Seite 5
Bundesgerichtshof
261 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
261 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzung einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr · erweiterter Schutz bei Täuschung über die betriebliche … · hinreichende Bekanntheit des mit dem Werktitel …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Örtliche Zuständigkeit für strafvollzugsbegleitende … · Bindungswirkung der Verweisungsentscheidung einer …
Strafrecht
Anforderungen an Rücktrittshorizont und Freiwilligkeit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Familienrecht
Strafrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung der Bestellung des Pflichtverteidigers wegen …
Strafrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Vertretung bei Rechtsgeschäften mit ihrer …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Gerichtsstandbestimmung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen