BPatG-Entscheidungen im Mai 2011 – Seite 2

Bundespatentgericht

78 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

78 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "CHISTALINO JAIME SERRA (IR-Marke)"

Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · zur wirksamen Zustellung der Unterrichtung über die … · Voraussetzungen der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur … · Verweis auf Klageweg nach § 55 MarkenG

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BOA"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "DUX (Wort-Bild-Marke)/DOC’S"

Wort-Bild-Marke enthält aussprechbare Zeichen: Möglichkeit … · gesteigerte Aufmerksamkeit markentreuer Verbraucher im … · klangliche Nähe reicht für Annahme der Verwechslungsgefahr … · zum Ausschluss klanglicher Verwechslungsgefahr infolge des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"pjur" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "TOPMAP"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lach- und Sachgeschichten"

unzulässige Teilungsanmeldungen · teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis · Möglichkeit der Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FRUUTA (Wort-Bild-Marke)/Fructa"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen