BPatG-Entscheidungen im April 2011

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren … · zur Erstattungsfähigkeit von Kosten einer Doppelvertretung …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Marsecco" · teilweise Markenlöschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung

"TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht …

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Markenfähigkeit · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

zum Fachwissen eines Durchschnittsfachmanns im …

zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale

keine Verwechslungsgefahr

Widerrufsgrund der fehlenden Neuheit · Analyse der Merkmale eines Patentanspruchs anhand mehrerer … · unzulässiger Einspruch

"ROMY S. (Wort-Bild-Marke)" · Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Erhebung des … · zur wirksamen Zustellung des Löschungsantrags an den … · zuzurechnendes Büroorganisations-Verschulden des …

von maßgeblichen Verkehrskreisen verstandenes spanisches … · keine Unterscheidungskraft

rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Benutzungsgebiet · klangliche Verwechslungsgefahr · zulässige Veränderung der Marke

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zu den Voraussetzungen eines auf Rückgängigmachung einer … · zur Zulässigkeit einer Beschwerde

teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Zurückweisung wegen unentschuldigter Verspätung

Erledigung des Einspruchsverfahrens in der Hauptsache nach … · Annahme einer Erledigung trotz fehlendem Widerruf des … · kein Erfordernis der Abgabe einer Freistellungserklärung …

keine erfinderische Tätigkeit -

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"Simca" · keine bösgläubige Markenanmeldung · fehlender schutzwürdiger Besitzstand der … · Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren

Werbeschlagwort · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

bed & breakfast am maiberg" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · Prägung durch gemeinsamen Wortbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Verkehrsdurchsetzung

keine Unterscheidungskraft

Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

fehlerhafte Ersetzung der Unterschrift eines Mitglieds der … · Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Wortbestandteil · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Patentnichtigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Antriebswelle · Unwucht

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis