BPatG-Entscheidungen im April 2011 – Seite 2

Bundespatentgericht

54 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

54 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)"

Unterscheidungskraft · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten … · betrieblicher Herkunftshinweis · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben