verhaltensbedingte Kündigung · Rechtmäßigkeitsprüfung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im April 2011
Bundessozialgericht
37 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom April 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
verspätet gestellter Rentenantrag nach dem ZRBG · früherer Rentenbeginn nach Abkommensrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Unterkunft und Heizung · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei … · sozialgerichtliches Verfahren · Beschränkung des Streitgegenstandes
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenerstattungspflicht gem § 108 BSHG · Übergangsregelung des § 147 BSHG bzw § 115 SGB 12 · Eintritt des Erstattungsfalls vor dem 1.1.1994
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfungen · qualifizierter Mietspiegel · Betriebskostenübersichten · Stadt Freiburg
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung · Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · 1-Euro-Job · Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher … · getrennte Angemessenheitsprüfungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels · Vergleichsraum · Stadtgebiet Berlin · Referenzmiete
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Berufung gegen Gerichtsbescheid · Entscheidung durch Einzelrichter · keine Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Impfkomplikation · Impfschaden · Ursachenzusammenhang · wesentliche Bedingung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stalking · Bedrohung oder Drohung mit Gewalt · Nötigung · Körperverletzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesslage · Verlust der Wirksamkeit der Einverständniserklärung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassenen Beweiserhebung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungsleistungen · Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers · Förderung der beruflichen Weiterbildung · kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Umzug · Nichterteilung einer vorherigen Zusicherung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach vollzogenem Umzug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den … · Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermittlung der Höhe des Warmwasserabschlages · keine konkrete Erfassung des tatsächlichen Verbrauchs
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streitgegenstand · Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen · Ermessensausübung · Höhenstreit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Betriebskosten- bzw Heizkostennachforderung für frühere … · Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der tatsächlichen … · Kostenübernahme bis zum Ablauf der Übergangsfrist nach § 22 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht · kein Verstoß gegen Art 47 Abs 2 S 2 EUGrdRCh
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen