BSG-Entscheidungen im März 2011

Bundessozialgericht

35 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

35 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 47
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Fortführung eines zunächst als private Lebensversicherung … · Verfassungsmäßigkeit · Beitragspflicht nicht regelmäßig wiederkehrend gezahlter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 10
Anforderungen an die Revisionsbegründung

Durchsicht und Prüfung des angefochtenen Urteils durch den …

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarberichtigung

keine Aufrechnung eines Rückforderungsanspruchs mit … · Honoraransprüche des Vertragsarztes · keine Forderungen auf Bezüge aus einem Dienstverhältnis … · keine Verzinsung einer Honorarforderung auch im …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeit

Spruchkörper für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Klagen von Vertragsärzten gegen ambulante Tätigkeiten … · Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche der … · ambulantes Operieren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 24
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Aufteilung der Gesamtvergütungsanteile auf einzelne … · Berücksichtigung der angeforderten Punktzahlen nur im … · Zulässigkeit von Honorarkontingenten · Beachtung des Gebots der leistungsproportionalen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab

Rechtswidrigkeit einer Regelung über Erhöhung des … · Nichtberücksichtigung von Patientenzulauf aus anderem …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Anerkennung als Belegarzt

Streitverfahren betreffen Angelegenheiten der Vertragsärzte … · notwendige Beiladung der Landesverbände der Krankenkassen … · Erteilung einer Belegarztanerkennung an einen bei einem … · Schwergewicht der Mitwirkung an der vertragsärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung

Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Künstlersozialversicherung – Arzt

publizistische Tätigkeit · Medizinjournalist · anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden … · Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 19
Beamter – Beamtenverhältnis

Gleichstellung · Schwerbehinderter · Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes · Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze

Sozialrecht Aufgehoben