BSG-Entscheidungen im Februar 2011

Ausschluss der Zuständigkeitsbestimmung in …

Neben- bzw Betriebskosten für das selbst genutzte … · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussgebühren nach … · Aufteilung nach Kopfzahl der Unterkunftsnutzer · Angemessenheitsprüfung

Abzug für Warmwasserbereitung · Anteil in der Regelleistung · keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · keine Berücksichtigung einer nachträglichen …

Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …

Wohnungserstausstattung · Fernsehgerät · Streitgegenstand · Rechtsschutzbedürfnis

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Erreichen des Beschwerdewertes · Arbeitslosengeld II

Vermögens- statt Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Vermächtnis · Eintritt des Erbfalles vor Antragstellung nach SGB 2

Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers · sozialgerichtliches Verfahren · kein Austausch der Rechtsgrundlage · keine Umdeutung

Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB · Einrichtungsbegriff · Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten …

Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld · Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 … · wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit · Neuentstehung

Fehler bei der Anhörung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund

Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber · Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes durch … · Widerspruch des Arbeitnehmers gegen Betriebsübergang · Neueinstellung bei anderem Konzernunternehmen

Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung

notwendige Beiladung des Arbeitnehmers · dauerhafte Stundung des Zahlungsanspruchs gegenüber dem … · kein Vermittlungserfolg bei Beschäftigungsbeginn außerhalb …

Einschaltung eines anderen Arbeitsvermittlers · fehlender Vermittlungsvertrag · kein Erfüllungsgehilfe bzw Untermakler

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommensermittlung

Berechnung · Bemessung · Bemessungszeitraum · Einkommen

Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Berechnung · Einkommensermittlung · Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen …

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Rechtsfrage · Darlegungspflicht · Klärungsbedürftigkeit

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei …

Zugehörigkeit zum Leistungskatalog der GKV unter … · Verweisung des Versicherten auf System der zugelassenen …

notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer … · Krankenkasse

Fahrzeit von mehr als einer Stunde

kein Einfluss auf verfassungsrechtlich zulässigen Grundsatz …

Mindestmaß an belegter Qualität und Wirksamkeit

Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …

vertragsärztliche Versorgung · Honorarverteilungsmaßstab · ungeschriebene generelle Härteklausel

Ermessen der Zulassungsgremien · keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort … · Begriff · Verbesserung der Versorgung

Genehmigungsbehörde · förmliche Nachweise · Vorliegen einer besonderen Fachkunde

Verfahrensfehler

Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den …

kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Beweiswürdigung kein Gegenstand der …