teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
BVerfG-Entscheidungen im Februar 2011
Bundesverfassungsgericht
24 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Pflicht der 14. Bundesversammlung zur Zurückweisung …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Divergenzzulassung gem § 124 Abs 2 Nr 4 VwGO in einem … · Anforderungen an Sprachkenntnisse bei Spätaussiedlern · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterschreitung der Mindestfläche je Gefangenen, in Zelle … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
extensive Ausdehnung des Schutzbereichs der … · unzureichende Gewichtung der Spezifika eines Großflughafens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Würdigung der Lebensumstände des Betroffenen … · Gegenstandswertfestsetzung auf 4000 € (eA-Verfahren) bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kein gleichheitswidriges strukturelles Vollzugsdefizit im …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Speicherung von Verbindungsdaten wegen … · Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Antragsbegründung - keine förmliche …
Verfassungsrecht
unterlassener Hinweis des OVG auf Möglichkeit der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verbot jeglicher Musikdarbietungen bei Versammlung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Vergnügungssteuersatzung einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG oder Art 3 Abs 1 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anforderungen an Ausbildung der Lehrkräfte bei Genehmigung …
Verfassungsrecht
Keine Anhaltspunkte für Gefährdung des Kindeswohls erkennbar · Teilweise Unzulässigkeit mangels jeglicher Substantiierung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Kein Überwiegen der für ein Ergehen der eA sprechenden … · Subsidiarität bzgl gegenwärtiger Medikation
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Angemessene Erhöhung über den subjektivem Wert hinaus bei …
Verfassungsrecht
hier: geringfügiger Anteil fachgebietsfremder Operationen … · Unverhältnismäßigkeit wegen mangelnder Erforderlichkeit der … · keine Sanktionierung "systematischen" fachfremden …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Parallelentscheidung zu BVerfG, 11.01.2011, 1 BvR 3588/08
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss