hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG-Entscheidungen im Januar 2011
Bundesverfassungsgericht
16 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Versagung bzw beschränkte Gewährung von PKH für …
Verfassungsrecht
Substantiierungsanforderungen bei Rüge einer Verletzung von … · Eingriff in Berufsausübungsfreiheit betroffener … · Beobachtungspflicht des Gesetzgebers
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Ablehnung der Auslagenerstattung für eA-Verfahren · Keine Erstattungsfähigkeit der Kosten des Ausgangsverfahrens · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro …
Verfassungsrecht
die Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung überschreitender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Übergang der Arbeitsverhältnisse von … · zu den Voraussetzungen von einem Vorabentscheidungsersuchen … · Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2011 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung des Verfahrens zur Rückführung Asylsuchender …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Anordnung einer Begutachtung im Betreuungsverfahren …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Rückerstattungsansprüche im Zusammenhang mit im Jahr … · restriktive Auslegung von § 3 Abs 1 S 4 VermG nicht zu …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Anordnung einer Begutachtung im Betreuungsverfahren …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung … · Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung der Grundrechte auf … · Nichtanwendbarkeit von § 8 Abs 1 Nr 3, Nr 4 TSG bis zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Verletzung der Eigentumsgarantie · Keine unzulässige Gleichbehandlung von … · Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots oder des …
Verfassungsrecht
zudem keine Verletzung des Willkürverbots durch den BGH …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss