BVerwG-Entscheidungen im Januar 2011

Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende · weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf … · Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 17

Nachzulassung eines Arzneimittels

Ablauf der Mängelbeseitigungsfrist · Berufung auf die Zulassung in einem anderen Mitgliedstaat

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 27.01.2011 LS zitiert von 50

Zahnarzt: Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit

Berufungsentscheidung ohne mündliche Verhandlung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 8

Der pharmazeutische Unternehmer kann sich auch noch nach Ablauf einer Mängelbeseitigungsfrist auf die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 26.01.2011 LS zitiert von 5

Einfache Disziplinarmaßnahme: Anhörung der Vertrauensperson

Rechtsbeschwerdeverfahren · Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Wehrrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 68

Mobilfunk: Frequenzzuteilung im Wege der Frequenzverlagerung

Klagebefugnis für Drittanfechtungsklage

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 3

Keine Mietkosten für das Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 2

Entschädigung für den Verlust eines Erbbaurechts an einem Trümmergrundstück

Bemessungsgrundlage der Entschädigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 17

Selbstständige Tätigkeit als eigenständiger Beruf

Rechtfertigung einer Altersgrenzenerhöhung

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 9

Leistungshöchstdauer von Unterhaltsvorschussleistungen

Anrechnung von Zeiten erfüllter Ersatzpflicht · Ersatzpflicht eines Elternteils bei rechtswidriger Leistung

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 26.01.2011 LS zitiert von 9

Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 25.01.2011 zitiert von 3

Flurbereinigungsverfahren als Mittel der Problemabwägung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 25.01.2011 zitiert von 12

Bleibevereinbarung: Wegfall der Geschäftsgrundlage

besoldungsrechtlicher Gesetzesvorbehalt

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 24.01.2011 zitiert von 3

Der 1954 geborene Kläger legte nach einem Studium der Fächer Biologie und Erdkunde im Mai 1983 die Erste …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 24.01.2011 LS zitiert von 2

Ermächtigungsgrundlage zur Erhebung der Kostenumlage für 1998

entgeltliche Finanzdienstleistungserbringung spricht für …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 24.01.2011 zitiert von 5

Übernahme in Beamtenverhältnis trotz Überschreiten der Höchstaltersgrenze

Höchstaltersgrenze · Beamtenübernahme · Altersdiskriminierung · Schwerbehindertengleichstellung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 287

Beamtenverhältnis auf Probe

Höchstaltersgrenze für Laufbahnbewerber · Ausnahmen

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 24.01.2011 zitiert von 1

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 8. Senat Urteil 24.01.2011 LS zitiert von 3

Zulässigkeit des häuslichen Wäschewaschens mit Brunnenwasser nach der Trinkwasserverordnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 21.01.2011 zitiert von 6

Ausweisungsgrund der Sicherheitsgefährdung

Ermessen · Beweismaß

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.01.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde in Disziplinarverfahren

Abweichungsrüge · Aufklärungsmangel

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.01.2011 zitiert von 49

Zwangspensionierungsverfahren: Anforderungen an amtsärztliches Gutachten

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 7

Die Beklagte hatte die Erstattung von Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung in Anwendung der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2011

Die Beklagte hatte die Erstattung von Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung in Anwendung der …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde: Telekommunikation

Regulierung · Vorleistungsentgelt

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde: Rundfunkgebühr

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2011

Die Beklagte hatte die Erstattung von Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung in Anwendung der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 22

Beihilfefähigkeit: Aufwendungen für Präparate aus chinesischen Heilkräutern

ärztlich verordnete Therapie nach der Traditionellen … · Arzneimittelbegriff · Notwendigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.01.2011 zitiert von 18

Die Beklagte hatte die Erstattung von Aufwendungen für eine zahnärztliche Behandlung in Anwendung der …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde: Telekommunikation

Regulierung · Vorleistungsentgelt

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 19.01.2011 LS zitiert von 10

Bodenordnungsverfahren: Vorliegen von Gebäudeeigentum

Nutzungsrecht · Nutzungszweck · Errichtung neuer Gebäude

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 18.01.2011 LS zitiert von 46

Ablehnung einer wasserrechtlichen Planfeststellung

Gebietsentwicklungsplan · Ziele der Raumordnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 18.01.2011

Tierhaltung: Genehmigungsvorbehalt

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 17.01.2011 zitiert von 4

Beamter: Anspruch auf Schadensersatz

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 14.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde: Rundfunkgebühr

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 13.01.2011 zitiert von 75

Dienstvergehen: Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung

Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO

Wehrrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 11.01.2011 LS zitiert von 54

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Altfallregelung · Verwertbarkeit einer Strafverurteilung · Zurechnung von Straftaten von Ehegatten

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 11.01.2011 zitiert von 30

wichtiger Grund für eine Namensänderung

seelische Belastung

Verwaltungsrecht