Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2011
Bundesgerichtshof
159 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
159 Entscheidungen
Berechnung einer Überbaurente für einen vor dem 3. Oktober …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beseitigungsrecht des Eigentümers
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bemessung der dem Unternehmer nach der Kündigung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verjährungshemmung durch formlose Übersendung des Antrags …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflicht zur Beantragung der Beiordnung eines bei dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Ermittlung der genauen Uhrzeit bei der Telefaxübermittlung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berücksichtigung erheblichen Parteivorbringens · gerichtlicher Hinweis auf einen von den Parteien bislang …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretung durch 2 jeweils unabhängigen Verfassungsorganen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Feststellung von Zueignungsabsicht …
Strafrecht Abgeändert
Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei Sicherstellen …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung der Beschwer bei einem Beschluss über die …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Für die Strafzumessung relevantes Nachtatverhalten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unmittelbares Ansetzen zur Tatbestandsverwirklichung durch …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Beweiswürdigung aufgrund subjektiver Eindrücke des Tatopfers · Sprühflasche mit Haushaltsreiniger als gefährliches Werkzeug
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung der sinkenden Hemmschwelle bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung …
Zivilrecht
Angabe der Fassung oder des Datums der Versorgungsregelung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Besetzungsfehler der Strafkammer bei Mitwirkung eines der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Härteausgleich wegen einer gesamtstrafenfähigen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis des Vorteilsausgleichs wegen Steuerersparnis · Kausalität des Prospektfehlers eines geschlossenen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer konkludenten Genehmigung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zahlung rückständiger Umsatz- und Lohnsteuern an das …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Tateinheit bei Umtausch des zum Weiterverkauf erworbenen …
Strafrecht Abgeändert
nachträgliche Überweisung nicht eingelöster Lastschriften
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für einen engen technischen Zusammenhang …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tilgungsreife nach tatrichterlicher Entscheidung
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Pflicht der nicht zahlungsbereiten Gesellschafter zur …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Berechtigten gegen den Verfügungsberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des Inhabers der Bergbauberechtigung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an den Haftantrag
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Anfall der Erledigungsgebühr bei gezieltem Schweigen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen der Hinterlegungsanweisung und dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anschlussberufung bei Klageerweiterung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen