Feststellung der Unzulässigkeit des Rechtsmittels durch das …
Strafrecht
BGH-Entscheidungen im Dezember 2010
Bundesgerichtshof
165 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Dezember 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
165 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die qualifizierte elektronische Signatur
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des Anlegers aus …
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inlandsvermögen des Schuldners ohne Niederlassung im Inland
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des Anlegers aus …
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ärztliche Sorgfaltspflichten bei anästhesiologischer … · Abgrenzung eines Befunderhebungsfehlers von einem … · Schadenersatzansprüche des Ehegatten eines an einer …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Irrtümliche Löschung einer Berufungsfrist im elektronischen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Örtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung · Berichtigung der Partei im Urteilsrubrum und Auslegung des … · Berücksichtigung der Teilerfüllung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Beweisantrags- und Aufklärungsrüge bei …
Strafrecht Revision verworfen
Aussetzung eines Verfahrens über Ansprüche des Anlegers aus …
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzanfechtung von Provisionszahlungen für den …
Insolvenzrecht
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Ablehnung eines … · Voraussetzungen einer Vergewaltigung unter Ausnutzung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Begründung mit einem die Hauptbegründung des … · Minderungsausschluss in werkvertraglicher Leistungskette
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ansprüche des Bestellers nach Abnahme · Vorteilsausgleichung im Rahmen einer werkvertraglichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigungspflicht der Privatisierungsstelle für eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch der Stiftung Preußische Schlösser und …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stichtag für die Anwendbarkeit der Neuregelung · Vergleichsberechnung zwischen Regelvergütung und … · Voraussetzungen eines Zuschlags für jeweils 5 Gläubiger
Insolvenzrecht Aufgehoben
Leistung des Schuldners nach Stellung der Sicherheit durch …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht: Prognose des Insolvenzgerichts bezüglich der Annahme des vom Schuldner vorgelegten …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Behandlung unwahren Entlastungsvorbringens und teilweisen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufforderung zur Spielteilnahme in Kundenmagazin einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Kostenentscheidung bei nachträglichem Insichprozess
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Ausnahmebeschwerde
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Revisionsverfahren: Nachprüfung tatbestandlicher Feststellungen im Berufungsurteil - Satan der Rache
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erzwingung von Aufsichtsmaßnahmen des Insolvenzgerichts
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen