Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2010
Bundespatentgericht
65 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
65 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …
Marken- und Patentrecht
zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtschutzbedürfnis besteht auch, wenn Widerspruch durch …
Marken- und Patentrecht
Anhängigkeit des Einspruchs vor dem BPatG · Vollmacht des Vertreters des Einsprechenden liegt nur für … · Unzulässigkeit des Einspruchs
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Teilungsanmeldung · zur Zuständigkeit für die Prüfung einer im …
Marken- und Patentrecht
Zurückweisung einer Anmeldung ohne Durchführung einer … · kein Verfahrensverstoß · Grund für spätere Zurückweisung der Anmeldung wurde nicht … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorher ergangene Zurückverweisung des Verfahrens durch das … · Feststellung durch BPatG, dass die Erfindung für den … · Prüfungsstelle weist Anmeldung mangels Ausführbarkeit der … · Verstoß gegen Bindungswirkung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
nur in Ausnahmefällen kommt die Ablehnung eines Antrags auf … · substantiierter Vortrag der Anmelderin · sachgerechte Auseinandersetzung mit den Darlegungen der … · Anmelderin verschließt sich den fundierten Gegenargumenten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Prüfung der Patentfähigkeit · Vorliegen eines den ursprünglichen Inhalt der Anmeldung … · Merkmal stellt Einschränkung gegenüber ursprünglich … · Außerachtlassen des Merkmals bei Prüfung der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger … · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Schwächung der Kennzeichnungskraft durch die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Auslegung von Zweckangaben in Sachanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"fehlende Einzugsermächtigung" · Anwalt erteilt keine Anweisung zur Erstellung der … · Kausalität für Fristversäumnis · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr bei frühzeitiger … · Beschwerdegebühr ist pauschale Verfahrensgebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
die Klärung der Existenz und Identität der Einsprechenden … · Einsprechende trägt Kosten für erste, ergebnislose …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Auslegung lediglich zeichnerisch dargestellter Merkmale
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beurteilung der Neuheit bei chemischen Verfahren mit …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur vollständigen Erledigung eines Einspruchsverfahrens in … · Erlöschen des Patents · Patentinhaberin muss die Einsprechende sowie alle Dritten …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"TVS Transfer Verbund System shuttle" · keine Benutzungsabsicht des Markenanmelders · zur Absicht des Anmelders: finanzielle Unterstützung des … · finanzielle Benachteiligung desjenigen, der den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Aufklärungspflicht des Gerichts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Substantiierung · Widerrufsgrund der unzureichenden Offenbarung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
zum Nachweis des tatsächlichen Eingangs der per Fax … · abweichende Feststellung des Anmeldezeitpunktes durch … · gelungener Gegenbeweis der Anmelderin für früheren …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Sachsendampf" · bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes · Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Team als Fachmann · zur erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt