unauffällige grafische Gestaltung · Hervorhebung des Wortelements · ausschließlich beschreibendes Zeichen · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2010 – Seite 2
Bundespatentgericht
65 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
65 Entscheidungen
Patentbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung zur Detektion von Wasser in Brennstofftanks von Flugzeugen"
Teilung der Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren · Teilanmeldung fällt nicht im Beschwerdeverfahren an · keine Anwendung der Rechtsfigur der Prozesstrennung nach § … · Entstehung einer neuen Anmeldung
Marken- und Patentrecht
Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Merkmale sind einer Zeichnung in einer Veröffentlichung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Verfahrenskostenhilfe im markenrechtlichen … · Anwendbarkeit der Bestimmungen der §§ 114 ff. ZPO · bei Ablehnung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe …
Marken- und Patentrecht
zur Abgrenzung einer Kombinationserfindung von einer bloßen …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Auslegung des Gegenstands eines Patentanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Automatisierung der Prüfung von mehreren … · keine über den Einsatz von Mittel zur Datenverarbeitung … · keine Erfindung auf technischem Gebiet
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben